Berkheim greift tief in die Rücklagen

Gemeinde plant 2016 ohne Neuverschuldung – Rat verabschiedet Haushalt

- Berkheim plant 2016 mit einem Haushaltsvolumen von rund 12,7 Millionen Euro. In seiner jüngsten Sitzung verabschiedete der Gemeinderat den Etat, der einen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt in etwa gleicher Höhe vorsieht. Für die Finanzierung ihrer Vorhaben im laufenden Jahr will die Gemeinde ohne Neuverschuldung auskommen.

Dass der Vermögenshaushalt, der die Investitionen abbildet, mit knapp 6,3 Millionen Euro fast so hoch ist wie der Verwaltungshaushalt (enthält unter anderem die Steuer- und Gebühreneinnahmen sowie unter den Ausgaben den Personalaufwand der Gemeinde) mit knapp 6,5 Millionen Euro, hat buchhalterische Gründe: Die Gemeinde Berkheim, die sich zusammen mit Erolzheim und Kirchdorf dem Memminger Gruppenklärwerk anschließt, erhält 2016 einen Landeszuschuss in Höhe von 2,77 Millionen Euro, der über den allgemeinen Haushalt der Gemeinde zum Abwasserzweckverband fließt. „Man müsste den Haushalt um diese Summe bereinigen.“

BERKHEIM

Ordentliche Investitionssumme

Damit bleibt mit mehr als 3,5 Millionen Euro noch immer eine ordentliche Investitionssumme für 2016. Der Schwerpunkt der Investitionen liegt 2016 und teils auch noch in den Folgejahren im Neubau des Rathauses, der Gestaltung des südlichen Coubronplatzes mit Einmündung der Illerstraße, der Gestaltung der Dorfmitte am neuen Rathaus und im Abschluss der energetischen Maßnahmen in der Turn- und Festhalle.

Die größte Einzelmaßnahme ist der Rathausneubau, der insgesamt rund 2,5 Millionen Euro zu Buche schlägt – verteilt auf mehrere Jahre seit 2014. Für 2016 rechnet Berkheim mit Ausgaben in Höhe von rund 1,1 Millionen Euro für das Rathaus. Das Projekt ist beträchtlich über Zuschüsse (aus dem Ausgleichsstock und dem Landessanierungsprogramm) finanziert, darauf wies Kämmerer Manfred Saitner hin, der den Eigenanteil der Gemeinde am Bau des Rathauses auf 60 Prozent bezifferte. Ähnlich beim Dorfplatz ums neue Rathaus, für den die Gemeinde 2015/16 mit insgesamt 289 000 Euro rechnet: Von den Kosten trägt die Gemeinde rund 40 Prozent.

Pünktlich zur Ratssitzung erhielt Berkheim Kunde vom Regierungspräsidium, dass weitere Mittel aus dem LSP in Höhe von 250 000 Euro bewilligt sind und zudem der Bewilligungszeitraum von Oktober 2017 bis April Jahr 2018 hinein verlängert wurde. „Damit alles so funktioniert, wie wir uns das vorstellen, brauchen wir das Geld“, sagte Bürgermeister Walther Puza. „Unser Zeitplan sieht vor, dass bis Oktober 2017 alles fertig ist. Dass uns das Regierungspräsidium mehr Zeit einräumt, ist schön, aber wir sollten Druck machen.“

Saitner hob hervor, dass die Gemeinde ihr neues Rathaus (eingeweiht wird es voraussichtlich im Juni) ohne Kreditaufnahme stemmt. „Es hat was, wenn man sagen kann, man hat ein Rathaus gebaut, den Dorfplatz gestaltet und alles aus dem eigenen Säckle gezahlt.“Dies liegt nicht nur daran, dass viel über Zuschüsse finanziert wird, sondern auch an den guten Ergebnissen der vergangenen Jahre – auf die 2014 und 2015 eingeplanten Kreditaufnahmen habe man verzichten können. Zudem lag die Zuführungsrate aus dem Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt auch dank überplanmäßiger Einnahmen in den vergangenen drei Jahren bei jeweils mehr als einer Million Euro.

Keine Kreditaufnahme

Auf einen Kredit verzichtet Berkheim auch 2016, muss dafür aber tief in die Rücklagen greifen. „Die plündern wir ziemlich“, sagt der Kämmerer. Im laufenden Jahr plant die Gemeinde eine Entnahme von knapp 1,5 Millionen Euro, was durch die zuletzt angewachsenen allgemeinen Rücklagen möglich ist – vor einem Jahr war man von einem Rücklagenstand zum 31. Dezember 2015 von knapp 580 000 Euro ausgegangen, tatsächlich liegt er voraussichtlich bei rund 1,9 Millionen Euro. Die mittelfristige Finanzplanung sieht auch für 2017 eine geringe Entnahme aus den allgemeinen Rücklagen vor (Ansatz: 35 000 Euro), in den Folgejahren soll sie dann wieder aufgebaut werden.