Erster Feinstaubalarm im neuen Jahr ausgelöst

Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn setzt auf Einsicht statt auf Verbote

(lsw) - Stuttgarts Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) sieht im Kampf gegen das anhaltende Feinstaubproblem in der Stadt auch den Bund in der Pflicht. „Die Bundesregierung verweigert den Kommunen die Gesetze, auf deren Basis sie nach ihrem jeweiligen Bedarf auf die Luftverschmutzung reagieren könnten.“Es treibe ihn und seine Kollegen in anderen großen Städten zur Weißglut, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die blaue Plakette für schadstoffarme Fahrzeuge, die City-Maut und die Nahverkehrsabgabe blockiere.

Die Stadt hatte am Wochenende zum ersten Mal in diesem Jahr Feinstaubalarm ausgelöst. Er beginnt in der Nacht zum Montag um Mitternacht. Für sogenannte Komfortkamine, die nur der Gemütlichkeit dienen, gilt er bereits am Sonntag um 18 Uhr. Nach EU-Vorgaben darf die Belastung an maximal 35 Tagen über 50Mikrogramm Feinstaub pro Kubikmeter Luft liegen. Nach jüngsten Werten der Landesanstalt für Umwelt, Messungen und Naturschutz (LUBW) vom Samstag lag der Wert zuletzt bei 57 Mikrogramm.

Zweite Halbzeit für OB beginnt

Kuhn setzt im Kampf gegen die dicke Luft in der Landeshauptstadt zunächst nicht auf Fahrverbote, sondern auf Einsicht. „Es wäre doch viel besser, die Gesellschaft bringt es selbst fertig, dass die Stadtluft sich verbessert“, sagte Kuhn der Deutschen Presse-Agentur. Das sei zwar angesichts der Kessellage Stuttgarts schwierig. „Meine Vision heißt aber: Das packen wir trotzdem“, sagte Kuhn, der in seine zweite Halbzeit als Stuttgarter Stadtoberhaupt geht. Er ist der einzige grüne Oberbürgermeister einer Landeshauptstadt.

Derzeit sind die Autofahrer in Stuttgart und der Region aufgerufen, bei Feinstaubalarm freiwillig auf das Auto zu verzichten. Werden die Grenzwerte auch 2017 überschritten, kann es aber zu Fahrverboten und zu Geldstrafen der EU gegen Deutschland kommen. Über dann notwendige Maßnahmen entscheidet die grün-schwarze Landesregierung in der ersten Jahreshälfte.

FOTO: DPA Fritz Kuhn