IGI: Bürgerversammlung am 2. Mai in Warthausen

Am 8. Mai soll der Rat dann die Haltung der Gemeinde im gemeinsamen Ausschuss festlegen

- Die Gemeinde Warthausen informiert am Dienstag, 2. Mai, in einer Bürgerversammlung über die Pläne fürs Interkommunale Industriegebiet (IGI) im nördlichen Rißtal bei Herrlishöfen. Beginn ist um 19 Uhr in der Turn- und Festhalle Warthausen.

Das beschloss der Gemeinderat am Montagabend auf Vorschlag der Verwaltung einstimmig, wie Bürgermeister Wolfgang Jautz auf telefonische Anfrage sagte. Die Anregung für eine Versammlung war aus der Bevölkerung bei einem Bürgergespräch von Bürgermeister Jautz für die Teilorte Herrlishöfen, Galmutshöfen und Barabein geäußert worden. Ein Bürger hat danach auch einen schriftlichen Antrag gestellt, in dem der geringe Wissensstand der Bürger beklagt wird.

Da dieser Antrag nicht von fünf Prozent der Einwohner unterzeichnet ist, ist die Gemeinde Warthausen nicht verpflichtet, eine Einwohnerversammlung einzuberufen. Unabhängig davon erkennen die Verantwortlichen im Rathaus Gesprächsbedarf und kommen dem Wunsch der Bürger nach. Nach der Gemeindeordnung sollen wichtige Gemeindeangelegenheiten in Bürgerversammlungen mit den Einwohnern erörtert werden. Dazu besteht nun am 2. Mai Gelegenheit, über die bereits abgehaltenen Bürgergespräche des Rathauschefs hinaus. Jautz sagte der „Schwäbischen Zeitung“, er brauche sich keine mangelnde Information vorzuwerfen. Er biete jedes Jahr Bürgergespräche an und habe dabei immer wieder über den jeweils aktuellen Sachstand beim IGI informiert.

Bei der Bürgerversammlung sollen die Grundlagen der fünften Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) 2020 dargestellt werden. Die Bevölkerung soll laut Beschlussvorlage ihren Willen bekunden sowie Vorschläge und Anregungen geben können. Jautz sagte der SZ weiter, der im April vertagte Beschluss über die Haltung der Gemeinde zur fünften FNP-Änderung solle der Rat dann am 8. Mai treffen – rechtzeitig vor der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses der Verwaltungsgemeinschaft Biberach, in der das rechtliche Verfahren für die FNPÄnderung mit Bezug auf IGI eingeleitet werden soll.