Eberhardzeller Räte stimmen neuen Schulden zu

Sanierung des Wasserversorgungssystems und weitere Investitionen machen diesen Schritt nötig

EBERHARDZELL - Der Gemeinderat Eberhardzell hat am Montagabend den Haushaltsplan für das Jahr 2017 verabschiedet. In der vorherigen Sitzung hatten Nicole Ott den Haushaltsplan und Kämmerer Silvio Salatino den Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Wasserversorgung erläutert. Seit wenigen Monaten ist die Gemeinde zum ersten Mal seit Jahren schuldenfrei. Eine Neuverschuldung ist jedoch geplant. Diese beträgt im Eigenbetrieb Wasserversorgung 1,5 Millionen Euro und im Gemeindehaushalt 1,17 Millionen Euro.

Im Gespräch mit der SZ erläuterte Bürgermeister Guntram Grabherr, warum eine Neuverschuldung nötig ist. „Die Hauptleitungen im Wassersystem stammen aus den 1950er- und 60er-Jahren; die Leitungen müssten schrittweise erneuert werden. Hierfür und für weitere Modernisierungen haben wir einen Zehn-Jahres-Plan erstellt“, so Grabherr. In diesem Jahr starte die Gemeinde mit den ersten Investitionen in diesem Bereich, jedes Jahr würden weitere folgen. Die Gemeinde stehe vor einer großen Aufgabe. Das Wasserversorgungssystem sei, was die Technik angehe, nicht auf dem aktuellen Stand. Konkret geht es dieses Jahr um drei Maßnahmen: den Auf- und Einbau einer Fernwirktechnik für die Speicher- und Förderanlagen der Wasserversorgung, die Einrichtung eines Notverbunds zwischen dem Hochbehälter Hohbäumle und dem Zweckverband Wasserversorgung Rottumtal und die Einrichtung einer Druckund Fallleitung vom Hochbehälter Eberhardzell zum Hochbehälter Füramoos.

Im Gemeindehaushalt ist eine Neuverschuldung von 1,17 Millionen Euro eingeplant, um die geplanten Investitionen in Höhe von 2,85 Millionen Euro zu stemmen. Grabherr spricht von einem „Investitionsstau“, der aus den vorherigen Jahren stammt. „Mehrere davon wollen wir nun im laufenden Haushalt umsetzen.“So wird etwa im Moment der Fahrstuhl am Rathaus angebracht. An der Schule laufen im Außenbereich die Arbeiten. Am Spielplatz am Findling sollen innerhalb der nächsten Tage und Wochen die Bagger rollen. Ob dennoch alle für dieses Jahr geplanten Arbeiten umgesetzt werden können, ist noch offen. Grabherr rechnet damit, dass die Entkernung der Zehntscheuer voraussichtlich erst im Herbst starten wird. Mit einer Abrechnung der Kosten ist daher erst 2018 zu rechnen. Falls zudem, wie im Jahr 2016, Eberhardzell mehr Gewerbesteuer als erwartet einnimmt, wird die Neuverschuldung niedriger ausfallen. Zum Vergleich: Für das Haushaltsjahr rechnete Eberhardzell mit 4,1 Millionen Euro Gewerbesteuer. Die tatsächlichen Einnahmen beliefen sich aber auf 5,1 Millionen Euro.

„Das dritte Standbein unserer Finanzwirtschaft im Jahr 2017 wird die Finanzierung unserer Baugebiete außerhalb des Haushalts als sogenannte kreditähnliche Rechtsgeschäfte sein“, sagte Grabherr. „Diese werden bei Bedarf zu gegebener Zeit dem Gemeinderat zur Beschlussfassung und anschließend zur Genehmigung durch das Landratsamt vorgelegt.“Die Schulden über die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte würden nur zur Zwischenfinanzierung der Baugebiete aufgenommen und sollten aufgrund der Bauplatznachfrage innerhalb von zwei bis drei Jahren wieder getilgt sein.

Die Verwaltung habe einen Haushalt vorgelegt, der trotz aller schwierigen Rahmenbedingungen von einer sehr guten wirtschaftlichen Grundstimmung ausgehe. Bereits jetzt sei klar, dass das Land mit seinen Zuschüssen im Bereich ELR (Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum) für Füramoos und das Denkmalschutzprogramm für Eberhardzell die Gemeinde in ihren Maßnahmen unterstütze. „Das ist für unsere Gemeindeentwicklung sehr wichtig und dafür sind wir dankbar“, so Grabherr.

„Das dritte Standbein [...] wird die Finanzierung unserer Baugebiete außerhalb des Haushalts, als sogenannte kreditähnliche Rechtsgeschäfte sein.“Bürgermeister Guntram Grabherr über den Haushalt 2017

FOTO: PRIVAT Zurzeit wird der Aufzug am Rathaus installiert.