Ermittlungen gegen Neu-Ulmer Polizisten

Drei Kriminalbeamte sollen Arbeitszeit falsch notiert und Dienstwagen privat genutzt haben

- Gegen drei Neu-Ulmer Kriminalbeamte und deren Chef wird derzeit ermittelt. Das teilte das Polizeipräsidium Schwaben Süd/West mit.

Demnach werden den drei Polizisten „Unregelmäßigkeiten bei der Arbeitszeiterfassung“und „der Gebrauch dienstlicher Fahrzeuge für private Zwecke“zur Last gelegt. Von all dem soll der Chef der Neu-Ulmer Kriminalpolizei gewusst oder es zumindest geduldet haben, so der Verdacht. Er hat vergangene Woche von den Vorwürfen erfahren und ist seither nicht mehr im Dienst. Zu den Anschuldigungen sagt er auf Nachfrage: „Ich habe mir nichts vorzuwerfen.“Und: „Das sind falsche Vorwürfe.“Mehr zum Fall sagt der erfahrene Polizist, der seit 2010 Chef der Kripo NeuUlm ist, aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht.

Wie Christian Eckel, Pressesprecher des Präsidiums, mitteilt, sei ihm „vorübergehend“verboten worden, zum Dienst zu kommen. Er betont: „Dabei geht es nicht um eine Suspendierung oder eine Amtsenthebung.“Dem Kripo-Chef sei zum Schutz die Leitung seiner Dienststelle verboten worden. Zudem müsse die Neutralität der Ermittlungen gewahrt werden. Was genau den drei Polizisten vorgeworfen wird, kann er aufgrund der laufenden Ermittlungen nicht sagen.

Wie zu erfahren war, erfasst die Polizei die Arbeitszeit via Computerprogramm: Kommt ein Beamter zum Dienst, registriert er sich mit einem Chip – ebenso wenn er das Haus verlässt. Ein Polizist, der sich bei Dienstschluss außerhalb der Inspektion befindet, könne seine Arbeitszeit nachträglich am Computer eintragen. Dann allerdings müsse der Chef einen Blick darauf werfen und die Arbeitszeit überprüfen.

Haben die drei Polizisten ihre Zeit falsch angegeben? Stunden geschrieben, in denen sie nicht gearbeitet haben? Oder haben sie während der Arbeit private Dinge erledigt? Das sogar mit dem Dienstwagen? Und: Wusste der Kripo-Chef von alledem? Diese und viele weitere Fragen beschäftigen derzeit die Staatsanwaltschaft München I und das Landeskriminalamt, die der Sache nachgehen.

Neutrale Ermittler aus München

Die beiden Ermittlungsbehörden wurden ganz bewusst eingesetzt, teilt Polizeisprecher Eckel mit. Die neutrale Aufklärung des „zur Last gelegten Fehlverhaltens“habe oberste Priorität. „Aus diesem Grund hat – wie in derartigen Fällen üblich – das LKA gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft München I die strafrechtlichen Ermittlungen übernommen.“Wie aus der Pressemitteilung des Präsidiums hervorgeht, sei lediglich dem Leiter der Kripo das Arbeitsverbot erteilt worden – nicht aber den drei Polizeivollzugsbeamten.

Die Neu-Ulmer Inspektion kommt nicht so recht raus aus den Negativschlagzeilen: Erst vor vier Jahren erschütterte ein Skandal die Polizei. 2013 wurden der damalige Chef der Kriminalpolizeiinspektion für zentrale Aufgaben (KPIZ) und einer seiner Ermittler ihrer Aufgaben enthoben. Der Vorwurf: Der Chef habe sich im Zusammenhang mit einer Liebesaffäre seines Mitarbeiters falsch verhalten. Wie damals berichtet, hatte sich der junge Polizist aus Neu-Ulm offenbar zu der Zeit intensiv um die Kemptener Drogenszene gekümmert – und sich in die Ex eines Kriminellen verliebt. Daher geriet er selbst ins Visier seiner Polizeikollegen.