Schlichter

Eigentlich wollte er ja selbst einmal Bundeskanzler werden. 2009 war das, als Frank-Walter Steinmeier mit seiner SPD zur Wahl angertreten ist – und verloren hat. Die Sozialdemokraten erzielten ihr schlechtestes Ergebnis bis dahin, aber Steinmeier hat das nicht geschadet. Inzwischen bekleidet der 61-jährige Berufspolitiker als Bundespräsident sogar das höchste Amt im Staat.

Wegen des Abbruchs der Jamaika-Sondierungen rückt Frank-Walter Steinmeier nun in den Mittelpunkt des politischen Geschehens. Aus dem sonst eher repräsentativen Präsidenten wird in den kommenden Tagen ein wichtiger politischer Akteur. Neuwahlen will Steinmeier nicht. Das hat er am Montag deutlich gemacht. Stattdessen forderte Steinmeier nach dem Aus der JamaikaSondierungen die Parteien eindringlich zu weiteren Gesprächen über eine Regierungsbildung auf. Jetzt wird er als Streitschlichter und Vermittler die Parteichefs auf Schloss Bellevue empfangen und ihnen ins Gewissen reden. Wer sich in Wahlen um politische Verantwortung bewerbe, „darf sich nicht drücken, wenn man sie in den Händen hält“, mahnte Frank-Walter Steinmeier am Montag. Bei der Suche nach einer neuen Regierung kommt Steinmeier durch das Grundgesetz eine Schlüsselrolle zu: Er könnte den Bundestag auflösen und Neuwahlen herbeiführen. Bislang hat er sich mit diesen beiden Möglichkeiten aber noch nicht wirklich angefreundet.

Thilo Bergmann

FOTO: DPA Frank-Walter Steinmeier