Schwäbische Zeitung (Biberach)
Fraktionen wollen drei Bürgermeister
Diskussion um künftige Struktur der Stadtverwaltung nach der Ära Wersch hat begonnen
BIBERACH - Bei der in diesem Jahr anstehenden Diskussion über die Neustrukturierung der Biberacher Stadtverwaltung sprechen sich die Gemeinderatsfraktionen dafür aus, dass auch künftig drei Bürgermeister an der Spitze stehen. Auslöser für die Debatte ist die Erklärung des Ersten Bürgermeisters und Hospitalverwalters Roland Wersch gewesen, ab Februar 2019 für keine weitere Amtszeit mehr zu kandidieren (SZ berichtete).
Oberbürgermeister Norbert Zeidler hatte danach angekündigt, diesen Umstand nutzen zu wollen, um die Organisationsstruktur der Stadtverwaltung zu überprüfen. Darüber will Zeidler die Mitarbeiter der Stadtverwaltung heute bei einer Versammlung informieren. Entscheiden wird über die künftige Struktur voraussichtlich noch vor der Sommerpause der Gemeinderat. Auch in den Ratsfraktionen haben bereits erste Überlegungen zu diesem Thema stattgefunden.
„Für uns ist klar, dass wir neben dem OB und Baubürgermeister Kuhlmann auch weiter eine dritte Person als Bürgermeister haben wollen“, sagt (CDU).
Johannes Walter
Es sei für seine Fraktion nicht vorstellbar, das hohe Arbeitsvolumen, das bei der Stadt zu bewältigen ist, auf nur zwei Bürgermeister zu verteilen. „Wenn der OB uns wie angekündigt auch ein Modell mit zwei Bürgermeistern vorschlägt, werden wir das natürlich anschauen und darüber diskutieren“, so Walter. Klar sei für die CDU auch, dass Oberbürgermeister und Hospitalverwalter zwei verschiedene Personen sein müssen. Ein Knackpunkt in der Diskussion werde sicherlich die Frage, wo man das Finanzwesen der Stadt künftig ansiedelt. „Am Ende möchten wir die bestmögliche Lösung für die Stadt und ihre Bürger“, sagt Walter.
Diese wünscht sich auch die SPD. „Wir sind grundsätzlich offen und warten, was uns vorgeschlagen wird“, sagt Fraktionsvorsitzende Gabriele Kübler. Es sei gut, dass das Verfahren transparent und mit besonderem Blick auf die städtischen Mitarbeiter ablaufen soll. Auch die SPD hält drei Bürgermeister grundsätzlich für richtig, um die vielen Aufgaben angemessen aufzuteilen, „und auch nicht zu viel Macht bei einer Person zu konzentrieren“, so Kübler.
„Zolle Herrn Wersch Respekt“
„Ich zolle Herrn Wersch zunächst einmal Respekt, dass er uns durch seine frühzeitige Erklärung diese Diskussion überhaupt ermöglicht hat“, sagt
Heinkele, Ulrich
Vorsitzender der FreieWähler-Fraktion. Man habe über das Thema in der Fraktion noch nicht weiter diskutieren können. Aber auch auf FW-Seite favorisiere man drei Bürgermeister und eine Hospitalverwaltung, die nicht beim OB angesiedelt ist. „Die Stiftungsarbeit benötigt viel Zeit“, so Heinkele. Vieles sei denkbar, vieles aber im Moment noch völlig offen.
Auch die beiden kleineren Fraktionen sind inhaltlich bei den drei großen. „Wir sind für die Beibehaltung von drei Bürgermeistern, aber aufgeschlossen für neue, vielleicht auch schlankere Strukturen“, sagt
Peter Schmid (Grüne). Drei Bürgermeister führen im Zweifel zu mehr Reibungspunkten, aber am Ende vielleicht zu besseren Ergebnissen als eine zu starke Machtfülle.“
„Divide et impera“(„Teile und herrsche“), zitiert Christoph Funk
(FDP) eine alte römische Maxime und spricht sich ebenfalls klar für drei Bürgermeister aus. „Und auf die nun frei werdende Position wollen wir die Beste/den Besten, die oder den wir für Biberach finden können.“Dazu müsse die Stadt auch bereit sein, Geld in die Hand zu nehmen. „Wir als FDP sind dazu bereit“, so Funk.