Schwäbische Zeitung (Biberach)
Chance für Asylbewerber
Gesetzentwurf sieht „Beschäftigungsduldung“vor
BERLIN (dpa/sz) - Mit ihrem geplanten Gesetz zur Zuwanderung von Fachkräften will die Koalition neue Möglichkeiten für abgelehnte Asylbewerber schaffen. Voraussetzung dieser zweijährigen „Beschäftigungsduldung“soll sein, dass die Betroffenen ihren Lebensunterhalt selbst sichern und seit eineinhalb Jahren mit mindestens 35 Wochenstunden beschäftigt sind. Diese Regelung war in den Verhandlungen zwischen SPD und Union besonders umstritten. Weitere Voraussetzung für die „Beschäftigungsduldung“soll zudem sein, dass die Betroffenen die Gründe, die eine Abschiebung verhindern, nicht selbst zu verantworten haben, und ihre Identität zweifelsfrei geklärt ist.
Die Unternehmerinitiative „Bleiberecht durch Arbeit“aus BadenWürttemberg, die sich für den sogenannten Spurwechsel starkmacht, zeigte sich am Dienstag enttäuscht von der Regelung.
KABUL (dpa) - Bei einer Explosion in der afghanischen Hauptstadt Kabul sind mindestens 50 Menschen getötet worden. Weitere 72 Menschen wurden verletzt, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums, Wahidullah Madschroh. Laut einem Sprecher des Innenministeriums, Nadschib Danisch, sprengte sich ein Selbstmordattentäter während einer religiösen Zeremonie anlässlich des Feiertags des Geburtstags des Propheten Mohammed in die Luft. Augenzeugen zufolge, die der Fernsehsender ToloTV zitierte, haben sich zu dem Zeitpunkt mindestens 1000 Menschen in der Hochzeitshalle befunden. Zu dem Anschlag bekannte sich zunächst niemand. Die meisten Anschläge in Afghanistan nahm zuletzt die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“(IS) für sich in Anspruch. Ein Sprecher der radikalislamischen Taliban verurteilte den Anschlag.