FW: Folgekosten reduzieren

Dass der Überschuss im Ergebnishaushalt des doppischen Haushaltsplans eine schwarze Null ist, sei „sehr bescheiden“, sagte Ulrich Heinkele (Freie Wähler). Diese Entwicklung komme aber nicht überraschend, man wisse seit Jahren um die Höhe der Abschreibungen. „Sie resultiert aus einem seit Jahren eigentlich zu ambitionierten Investitionsprogramm“, so Heinkele. Darüber hinaus gebe es bei Investitionen der Stadt den sogenannten „Biberach-Standard“, der deutlich über den anderer Gemeinden hinausgehe. Hinzu komme eine überhitzte Baukonjunktur mit überhöhten Preisen.

„Was passiert bei einer Eintrübung der Konjunktur?“, fragte Heinkele. Diese zeichne sich ab. Warnungen der

Freien Wähler

(FW) vor hohen Folgekosten seien bislang ungehört verhallt. „Die FW sehen daher für die kommenden Jahre die klare Verpflichtung, die Höhe der Aufwendungen in Form von Abschreibungen und anderen Folgekosten zu begrenzen“, so Heinkele.

Er regte an, das neue Biberacher ÖPNV-Modell auf die umliegenden Gemeinden oder sogar den Tarifverbund DING auszudehnen. Für die Verkehrsentlastung der Stadt brauche es aber auch den Aufstieg zur B 30, zusammen mit Durchfahrtsverboten für Lastwagen in der Innenstadt und die Umwidmung der Nordwest-Umfahrung als Teil der B 312, damit diese als offizielle Route in den Navigationsgeräten auftauche.

„Um die Handlungsfähigkeit der Stadt zu erhalten, wird auch in Zukunft der Erwerb von Grundstücken für Gewerbeansiedlungen und Wohnungsbau notwendig sein“, so Heinkele. Die Stadt biete ihren Bürgern viele Freiwilligkeitsleistungen, die zu mehr Personal und Folgekosten führten. „Wir Freie Wähler halten Entschleunigung durchaus für eine oberschwäbische Tugend“, so Heinkele. Seine Fraktion verzichte deshalb auf neue, kostenintensive Anträge. (gem)

FOTO: PRIVAT Ulrich Heinkele