Schwäbische Zeitung (Biberach)
In Hamburg sagt man Tschüss
Auf dem CDU-Parteitag endet eine Ära – Kopf-an-Kopf-Rennen um Merkels Nachfolge
BERLIN - Der CDU-Bundesparteitag in Hamburg wird der spannendste seit langem. In den Messehallen entscheiden 1001 Delegierte, wer künftig die Partei führen wird. Entscheiden sie damit auch über den nächsten Kanzler, die nächste Kanzlerin? Die wichtigsten Fragen und Antworten zum letzten Tag von Angela Merkel als CDU-Chefin und der Wahl der oder des Neuen.
Wann geht es los?
Offiziell eröffnet wird der Parteitag heute gegen halb elf von der NochVorsitzenden Angela Merkel. Danach sind ein paar Formalitäten zu erledigen und Grußworte zu halten. Wenn die Tagesordnung nicht umgeworfen wird, tritt Merkel gegen halb zwölf zu ihrer großen Abschiedsrede ans Mikrofon.
Wie wird gewählt?
Das ist im Parteistatut der CDU eindeutig geklärt: „Bei allen Wahlen ist die Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich.“Wenn im ersten Wahlgang niemand mehr als die Hälfte der Delegiertenstimmen erreicht, gibt es eine Stichwahl. In dem Fall läuft es mit hoher Wahrscheinlichkeit auf ein Duell Kramp-Karrenbauer gegen Merz hinaus.
Wann beginnt die Wahl?
Das hängt davon ab, wie lange Merkel redet (vermutlich etwa eine Stunde), wie viel Applaus sie bekommt (mindestens zehn Minuten, wahrscheinlich mehr) und wie viele CDU-Mitglieder anschließend etwas sagen wollen (viele). In der CDU wurde damit gerechnet, dass der Tagesordnungspunkt „Wahl des oder der Parteivorsitzenden“so gegen zwei beginnt.
Und wann steht der neue Name fest?
Vermutlich am späteren Nachmittag. Das hängt wiederum davon ab, wie viele Kandidaten tatsächlich antreten, wie viel Redezeit die Bewerber jeweils bekommen (geplant waren zuletzt 20 Minuten) und ob zwei Wahlgänge nötig sind.
Gibt es etwa noch mehr Kandidaten als die drei?
Wahrscheinlich. Auf dem Parteitag selbst kann jeder Delegierte entweder sich selbst oder ein anderes CDU-Mitglied für den Vorsitz vorschlagen. Das muss nur rechtzeitig angemeldet werden. Der hessische Nach 18 Jahren an der Parteispitze hört Angela Merkel heute auf.
Arzt und Unternehmer Andreas Ritzenhoff beispielsweise ist fest entschlossen, ins Rennen zu gehen. Ursprünglich hatten sich sogar rund ein Dutzend weitere Interessenten gemeldet. Tatsächlich antreten werden die meisten von ihnen aber nicht.
Wo kann ich das alles verfolgen?
Der Sender Phoenix beispielsweise hat angekündigt, den Parteitag heute und morgen live zu übertragen. Einige Nachrichtenportale wie Schwäbische.de richten Liveticker ein. Das Stichwort im Kurzmitteilungsdienst Twitter lautet #cdupt18.
Wurde der Sieger oder die Siegerin hinter den Kulissen nicht längst schon bestimmt?
Nein. Natürlich haben die Kandida-
ten und ihre Mitstreiter alles getan, um sich Stimmen zu sichern. Aber die rund tausend Delegierten sind an keinerlei Vorgaben gebunden und wie sie sich in Hamburg am Ende entscheiden, ist tatsächlich offen. Deswegen hängt auch viel davon ab, wie gut sich die Kandidaten beim Parteitag selbst präsentieren. Nach bisherigem Stand hat Jens Spahn von den drei bekannten Bewerbern die geringsten Chancen, die Entscheidung fällt wohl zwischen Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) und Friedrich Merz.
Aber in Umfragen liegt KrampKarrenbauer doch vorne?
Ja, das heißt aber nicht viel. Befragt wurden nämlich Wähler und nicht Delegierte. Und diese eigens für Parteitage gewählten CDU-Mitglieder sind eine spezielle Mischung aus Abgeordneten im Bundestag oder in Landtagen, aus Bürgermeistern, Parteifunktionären und einfachen Mitgliedern. Sie entscheiden nach etwas anderen Kriterien als normale Bürger, zum Beispiel: Mit wem schärfen wir unser Profil? Wer hält die Partei zusammen? Wer kann die CDU in die Zukunft führen? Mit wem gewinnen wir Wahlen?
Wen wünscht sich Merkel denn an der Parteispitze?
Die scheidende Chefin hat sich da sehr bedeckt gehalten. Vermutlich wird sie auch in Hamburg keine Empfehlung abgeben. Aber als sie Kramp-Karrenbauer zur Generalsekretärin machte, war das ein Hinweis auf ihre persönliche Vorliebe.
Was verdient eigentlich so ein Parteichef?
Der Vorsitz der CDU Deutschlands ist ein Ehrenamt, also nicht bezahlt. Für den Millionär Merz dürfte das kein Problem sein, für den Minister und Bundestagsabgeordneten Jens Spahn auch nicht. Kramp-Karrenbauer (die zuletzt ein Gehalt als CDU-Generalsekretärin bekam) hat dagegen keine weitere Einkommensquelle, sie würde dann von der Rente ihres Manns Helmut leben.
Für Angela Merkel spielte man auf Parteitagen schon mal „Angie“von den Rolling Stones. Gibt es schon Songs für den Neuen oder die Neue?
Nein, doch Vorschläge gibt es schon. „Money, Money, Money“von ABBA würde sehr gut zum Wirtschaftsexperten und Millionär Friedrich Merz passen, so wie Florian Silbereisens „Du schaffst das schon“zu AKK. Für Jens Spahn könnte es eine Trosthymne geben, immerhin auch von den Rolling Stones: „Time Is On My Side“.
Passiert auf dem Parteitag sonst noch was Spannendes?
Das Finish im Rennen um den Vorsitz ist auf jeden Fall der Höhepunkt. Es stehen danach aber noch ein paar höchst interessante Entscheidungen an: Was machen die Verlierer? Wer wird neuer Generalsekretär? Und werden die fünf Parteivizes planmäßig wiedergewählt oder gibt es hier auch plötzlich neue Kandidaten? Zur Diskussion und zur Abstimmung gestellt werden sollen auch wichtige Inhalte, darunter: Abschaffung des Soli, mehr Geld für die Bundeswehr und Unterstützung für den UN-Migrationspakt.