Schwäbische Zeitung (Biberach)
„Ich setze das Gemeinwohl an die erste Stelle“
Warthausens Bürgermeister Wolfgang Jautz über Baugebiete, die Kindergartenplätze und die IGI-Planungen
WARTHAUSEN - Hinter Warthausen liegt ein bewegtes Jahr: SZ-Redakteur Andreas Spengler hat mit dem wiedergewählten Bürgermeister Wolfgang Jautz über die wichtigsten Themen von den Baugebieten über die Kinderbetreuung bis zur Verkehrsbelastung gesprochen.
Die Bürgermeisterwahl hat das Jahr überlagert. Welche inhaltlichen Themen haben aus Ihrer Sicht 2018 dominiert?
Interessant waren die Aufgaben und Themen in der Entwicklung von Wohnbauflächen. Erleichtert waren wir nach der Erschließung von zehn Bauplätzen im Teilort Röhrwangen. Die Baugebietsentwicklung in Oberhöfen stockt immer noch, weil die Grunderwerbe noch nicht zu Ende gebracht werden können. Die positive Entscheidung zum Zielabweichungsantrag für das interkommunale Industriegebiet Rißtal (IGI) war von großer Bedeutung. Im Mittelpunkt standen auch die Entscheidungen über die Bedarfe an Kinderbetreuungsplätzen und der baulichen Erweiterungen.
Die Gemeinde konnte die Schulden in den vergangenen Jahren konstant abbauen. Allerdings lief die Konjunktur auch selten so gut wie jetzt. Was kommt auf Warthausen zu, wenn sich die konjunkturelle Lage eintrüben sollte?
Der konjunkturellen Lage war es zu verdanken, dass die Gemeinde in den vergangenen Jahren die Schulden abbauen konnte. Es bestand sogar die Möglichkeit, in die Infrastruktur zu investieren. Auch in diesem Jahr können wir im Augenblick von einer stabilen Haushaltslage ausgehen und unsere Vorhaben finanzieren. Nach guten Jahren mit Steuereinnahmen sind wir dieses Jahr wieder betroffen, dass weniger Mittel aus dem Finanzausgleich vom Land eingehen. Im Haushalt wollen wir vorsorglich Kreditermächtigungen einplanen.
Auch bei der Kinderbetreuung hat die Gemeinde dieses Jahr nachgelegt. Wie sehen Sie Warthausen hier aufgestellt und kann der Bedarf nun gedeckt werden?
Vier Kindergärten und eine Kinderkrippe gibt es in der Gemeinde. Trotzdem reichen momentan die Plätze nicht aus. Sämtliche Kindergartenplätze sind bis zum Ende dieses Kindergartenjahrs belegt. Zur richti- gen Zeit kamen die Erweiterungen am Kindergarten Schlossgut in Warthausen und der Kindervilla sowie in Oberhöfen dazu. In Birkenhard ist die Einrichtung seit Jahren zu klein, weshalb die Gemeinde dort einen achtgruppigen Neubau plant und diesen in den kommenden zwei Jahren umsetzen will. Ein schwierige Aufgabe ist es, genug geeignetes Personal zu finden.
Beim Breitbandausbau hat Warthausen eine ungewöhnliche Methode gewählt, um Barabein und Galmutshöfen ans Netz anzuschließen, mit Überlandleitungen. Hat sich das Pilotprojekt bereits bewährt und wie sieht der weitere Fahrplan für den Breitbandausbau in der Gemeinde aus?
Beim Breitbandausbau in den genannten Teilorten handelte es sich um ein gefördertes Modellprojekt. Vom Land wurde signalisiert, dass diese Lösung in kleinen Dörfern oder Gehöften, die auf andere Weise keine Glasfaseranbindung erhalten würden, weiter verfolgt wird. Der weitere Breitbandausbau in der Gemeinde soll im kommenden Jahr mit dem Gemeinderat diskutiert werden. Die Grundlage zur Beratung bildet der Backbone-Ausbau durch den Landkreis.
Einige Bewohner von Birkenhard wünschen sich schon länger wieder ein Gemeindezentrum im Ortsteil.
Von einer Dorfmitte konnte in Birkenhard gesprochen werden, als noch die Dorfwirtschaft und ein kleiner Lebensmittelladen geöffnet waren. Heute besteht nur noch die Kirche sowie der Kindergarten. Dieser wird nach den aktuellen Planungen nach außen verlegt. Die Mobilität, wirtschaftliche Gründe und weitere Interessen lassen es leider nicht mehr zu, ein Dorfzentrum wie früher zu entwickeln. Die öffentlichen Einrichtungen am Ortsrand können mit dem Rad oder zu Fuß erreicht werden. Mit den Birkenharder Vereinen sind wir auf dem Weg, diese bedarfsgerecht unterzubringen.
Die Ergebnisse der Bürgermeisterwahl legen den Verdacht nahe, dass sich manche Bürger von Höfen von Ihnen nicht ausreichend repräsentiert sehen. Machen Sie das an Ihrer Person fest oder sehen Sie die Gründe hier ausschließlich
Wolfgang Jautz hat sich über seine Wiederwahl zum Warthauser Bürgermeister gefreut.
bei dem geplanten Industriegebiet im Rißtal?
Eine Antwort darauf, ist schwierig. Bei einem Projekt wie dem IGI steht außer Frage, dass die Bürger unterschiedlich auf Entscheidungen und Maßnahmen reagieren. Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit. Und genau hier setze ich in der Abwägung von gemachten Äußerungen und der Aussagen nach mangelnder Repräsentation das Allgemeinwohl an die erste Stelle.
Wie wollen Sie es erreichen, die Höfer auch in Zukunft wieder mitzunehmen?
In den zurückliegenden Jahren habe ich in Herrlishöfen für die Bürger Gesprächsabende angeboten. Den Bürgern habe ich beim letzten Bürgergespräch im Herbst zum Ausdruck gebracht, dies auch weiterhin zu tun.
Was erhoffen Sie sich von den geplanten Bürgerinformationen für das IGI?
Projekte wie das IGI bringen meistens große Veränderungen, ja manchmal sogar große Hoffnungen oder Ängste mit sich. Damit die Bürger immer voll im Bilde sind, an welcher Stelle des Prozesses sich das IGI Rißtal
gerade befindet, veranstaltet der Zweckverband regelmäßige Bürgerversammlungen und -anhörungen. Diese gibt es beispielsweise angelehnt an den Planvorentwurf und zur Offenlage, wenn also der Planvorentwurf samt Fachgutachten und Umweltbericht ausgelegt wird. Die Erkenntnisse aus den Bürgerversammlungen werden dann nicht einfach zu den Akten gelegt, sondern ausgewertet und in die Planüberarbeitung mit einbezogen.
Ein Dauerthema in Warthausen ist auch die Verkehrsbelastung, sowohl auf der Bundesstraße 465, als auch auf der Landesstraße 267. Gibt es hier neue Entwicklungen?
In der Gemeinde weiß in der Zwischenzeit jeder, dass wir bei diesen Straßenbauprojekten nur mit Projektpartnern und Fördermitteln vorankommen. Die Verwaltung lässt keine Möglichkeit aus, die Gespräche mit Behörden und Beteiligten zu suchen um auf die Wichtigkeit und Notwendigkeit der Verkehrsentlastungsmaßnahmen hinzuweisen. Außerdem sind wir bei der Nordumfahrung Warthausen vom Land in einer Priorisierungsstufe, welche erst in circa fünf Jahren die Planungen zulässt und freigibt. Trotzdem machen wir stetig auf unsere Situation aufmerksam.
Anwohner haben sich dieses Jahr auch über gelegentliche Geruchsbelästigungen aus der Tierkörperbeseitigungsanlage beschwert. Können Sie die Beschwerden nachvollziehen und was wurde unternommen, um in Zukunft unangenehme Gerüche zu verhindern?
Drei Mitteilungen über Geruchsimmissionen, die von Einwohnern gemeldet wurden, sind bei der Verwaltung eingegangen. Wir haben alles Mögliche getan, um die Ursache festzustellen und die Gerüche zu lokalisieren. Eine Nachfrage bei den Betrieben ergab, es kann lediglich bei bestimmten Wetterlagen und bei der Wartung von Produktionsstätten zu Geruchsaustritten kommen. In den Unternehmen sind bereits Geruchsfilter installiert worden. Wenn jemand lange Zeit schon an einem bestimmten Ort wohnt, nimmt er einen latent vorhandenen Geruch nicht mehr wahr. Er nimmt nur die Veränderungen auf. Wir gehen den Mitteilungen auf jeden Fall nach.
Was waren Ihre persönlichen Höhepunkte in diesem Jahr?
Im kommunalpolitischen Bereich war es der weitere Ausbau der Kinderbetreuung. Dann hatten wir öfters Grund, miteinander zu feiern. Vereine, wie der Kleintierzuchtverein ist 50 Jahr alt geworden, der SV Birkenhard 70 und der Förderverein Pflegeheim Schlosspark 15. Hier konnte man am Schönsten sehen, wie vielfältig sich die Bürger im Ehrenamt einbringen. Persönlich hat mich die Wiederwahl zum Bürgermeister im Herbst gefreut.
Welche Projekte stehen 2019 an?
In der Hauptsache geht es um die Fortsetzung der Themen, die wir bereits begonnen haben. Der Grunderwerb für die Wohnbauentwicklung ist wichtig. Die Planungen für den Kita-Neubau Birkenhard sind im Detail zu besprechen und zügig in die Umsetzung zu bringen. Wie und wo entwickelt sich die Gemeinde weiter, diese Fragen werden bei Fortschreibung des Flächennutzungsplans beantwortet. Die Gemeinde ist bei der Entwicklung des IGI beteiligt. Auch die für Warthausen wichtige Hochwasserschutzmaßnahme beim Freibad wird in Angriff genommen.