Räte erhalten höhere Entschädigung

Der Satz pro Sitzung in Kirchberg steigt deutlich an – Seit 18 Jahren keine Erhöhung mehr

KIRCHBERG - In rund vier Monaten stehen im Südwesten Kommunalwahlen an. Im Vorfeld der Wahl erhöhen nun einige Städte und Gemeinden die Aufwandsentschädigung für die Räte. Diesen Schritt gehen auch die Kirchberger. So steigt in der Illertalgemeinde das Sitzungsgeld um 46 Prozent, bleibt aber im Verhältnis zu Ulm oder der Landeshauptstadt auf einer niedrigen Stufe.

Die letzte Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Gemeinderatsund Ortschaftsratsmitglieder in Kirchberg und seinen Teilorten liegt lange zurück. 2001, also vor 18 Jahren, hat die letzte Anpassung stattgefunden. „Aus Sicht der Verwaltung ist es an der Zeit, die Sätze anzuheben“, sagt Bürgermeister Jochen Stuber auf Nachfrage der „Schwäbischen Zeitung“. Also bereiteten die Rathausmitarbeiter eine Sitzungsunterlage vor, laut der der Betrag von 15 auf 25 Euro je Sitzung steigen sollte.

„Wir wollten gleich an den oberen Bereich gehen, weil so lange keine Anpassung mehr stattgefunden hatte.“Bürgermeister Jochen Stuber

Eine Umfrage der Verwaltung hatte nämlich ergeben, dass die umliegenden Gemeinden mit Beträgen zwischen 20 und 25 Euro entschädigen. „Wir wollten gleich an den oberen Bereich gehen, weil so lange keine Anpassung mehr stattgefunden hatte“, erläutert Stuber. Gleichzeitig sei die Anhebung der Sätze auch als Signal für die bevorstehende Kommunalwahl am 26. Mai zu sehen. Die häufig zeitintensive Tätigkeit der Räte gelte es wertzuschätzen, betont der Rathauschef. Diese Wertschätzung müsse sich auch in der Aufwandsentschädigung niederschlagen: „So ein Antrag kommt selten von den Gemeinderäten, weil dann der Eindruck entstehen könnte, sie wollten selbst ihre Diäten erhöhen.“

Dem Gremium selbst war der Sprung von 15 auf 25 Euro jedoch zu groß. Aus der Mitte des Rats wurde deshalb ein Antrag gestellt, die Sitzungsentschädigung für Gemeindeund Ortschaftsrat auf 22 Euro pro Sitzung festzulegen. Dem wurde bei einer Enthaltung einstimmig zugestimmt, so der Bürgermeister. In derselben Sitzung wurde beschlossen, die Durchschnittssätze für eine ehrenamtliche Tätigkeit moderat anzuheben. Die Entschädigung ist nach zeitlichem Umfang gestaffelt: 13 Euro (bis zu drei Stunden), 22 Euro (drei bis sechs Stunden), 33 Euro (mehr als sechs Stunden). Davon profitieren zum Beispiel die Wahlhelfer, die bei der Kommunalwahl unter anderem die Stimmen auszählen.

Geld nicht ausschlaggebend

Im Vergleich zu Städten wie Ulm oder Stuttgart bekommen die Räte in Kirchberg wenig Geld. Die Gemeinderäte in der Landeshauptstadt erhalten einen monatlichen Grundbetrag von 1500 Euro, jene in Ulm 400 Euro. Ein Grund für den durchaus beträchtlichen Unterschied zwischen Stadt und Land sei in der Sitzungslänge zu suchen. An den Themen liege es aber nicht, so Stuber. „Prinzipiell beschäftigen wir uns mit ähnlichen Punkten wie in den größeren Städten.“Kinderbetreuung, Bauland oder öffentlicher Nahverkehr seien Beispiele: „Die Dimensionen sind bei uns natürlich kleiner.“

Das Geld dürfte indes kaum ausschlaggebend sein, ob sich jemand kommunalpolitisch engagiert. „Das spielt für Räte keine entscheidende Rolle“, bestätigt Stuber. Hauptmotiv für viele ist, die Entwicklung des Heimatorts aktiv mitzugestalten, wie immer wieder in Gesprächen mit Ehrenamtlichen deutlich wird.

FOTO: IMAGO Neben dem Sitzungsgeld steigen auch die Durchschnittssätze für ehrenamtliche Tätigkeit etwas an. Davon profitieren zum Beispiel die Wahlhelfer.