Krisentreffen zu Dieselfahrverboten zwischen Grünen und CDU

STUTTGART (lsw/sz) Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Foto: dpa) rechnet in seiner grün-schwarzen Koalition mit einem heftigen Tauziehen rund um Dieselfahrverbote. „Da bahnt sich ein nicht geringer Konflikt mit meinem Koalitionspartner an. Das ist wirklich schwierig und geht an die Kante“, sagte der Grünen-Politiker am Samstag in Stuttgart. Trotzdem sei er froh, dass er mit der CDU regiere. Wäre diese in der Opposition, hätte sie sich mit Teilen der Gesellschaft zusammenschließen können, die gegen die Fahrverbote seien. „Das wäre ganz gefährlich.“Vielleicht könne gerade die grün-schwarze Koalition eine gesellschaftliche Spaltung bei dem Thema verhindern.

In Stuttgart gelten seit dem Januar Fahrverbote für Diesel der Euronorm 4 und älter. Es drohen zudem Fahrverbote auch für Diesel der Euronorm 5. Kretschmanns Koalition hatte sich 2018 darauf verständigt, diese von der Wirkung eines Pakets zur Luftreinhaltung abhängig machen zu wollen. Die CDU schlug aber zuletzt schärfere Töne an. Am Samstag demonstrierten in der Landeshauptstadt erneut rund 800 Menschen gegen die Fahrverbote. Am Dienstag kommen die Spitzen von Grünen und CDU zu einem Krisentreffen zum Thema zusammen.

Kretschmann hatte sich bei einer Debatte mit Grünen-Bundeschef Robert Habeck in Stuttgart zum Thema geäußert. Die Spitzengrünen diskutierten unter Moderation von Kara Ballarin, Korrespondentin der „Schwäbischen Zeitung“, über das Grundsatzprogramm, das sich die Grünen bis 2020 geben wollen.