Neue Bauplätze im Ortsteil Eichenberg

Für das Gebiet nutzt Berkheim ein beschleunigtes Verfahren

BERKHEIM - Im Berkheimer Ortsteil Eichenberg soll ein neues Baugebiet entstehen. Den Aufstellungsbeschluss hat der Berkheimer Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung gefasst. Das Gebiet liegt südlich der Rottalstraße und ist nicht arg groß. „Der Geltungsbereich umfasst ungefähr 0,55 Hektar“, sagte Elisabeth Baum vom Planungsbüro Lars Consult. Die Fläche ist im Privatbesitz und wird bisher landwirtschaftlich genutzt. Die Kosten für das Bebauungsplanverfahren trägt vorerst die Gemeinde, sie sollen aber laut Kämmerer Manfred Saitner auf die Eigentümer umgelegt werden. „Wir schaffen Baurecht“, sagte Bürgermeister Walther Puza. Mit den betroffenen Grundstückseigentümern sei gesprochen worden, sie seien mit der Einbeziehung ihrer Grundstücke in den Bebauungsplan einverstanden.

Für das neue Baugebiet nutzt die Gemeinde den Paragrafen 13b des Baugesetzbuchs. Er ermöglicht es Gemeinden, in einem beschleunigten Verfahren Bauland zu erschließen. „Eine Umweltprüfung und der Ausgleich für Eingriffe in Natur und Umwelt über Ökopunkte entfallen. Dennoch müssen erhebliche Umweltauswirkungen berücksichtigt werden“, erklärte Baum die Vorteile eines Verfahrens nach 13b. Allerdings ist die Anwendung des Paragrafen an einige Bedingungen gebunden. „Der Paragraf darf nur für Wohnnutzung angewendet werden, das Gebiet muss sich an schon bebaute Ortsteile anschließen und es darf nicht größer als ein Hektar sein“, erklärte Baum in der Sitzung. Ein Mischgebiet, wie es sich angrenzend an das neue Baugebiet findet, ist damit ausgeschlossen.

Die Zeit drängt

Der Paragraf hat einen weiteren Haken: Er ist befristet, ein Aufstellungsbeschluss für ein Bebauungsplanverfahren nach 13b ist nur noch bis 31. Dezember 2019 möglich. Baum deutete in der Sitzung an, dass der Paragraf womöglich verlängert werde. Der Gemeinderat stimmte dem Aufstellungsbeschluss einstimmig zu und beauftragte Lars Consult mit der weiteren Planung.