Beteiligung mit einer Million Euro an Netze BW

Erolzheim finanziert die Beteiligung mit einem Kredit – Rat stimmt unter Vorbehalt zu

EROLZHEIM (syg) - Die Gemeinde Erolzheim beteiligt sich mit einer Summe von einer Million Euro an der Netze BW. Das hat der Erolzheimer Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die Beteiligung finanziert die Gemeinde über einen Kredit in Höhe von einer Million Euro. Der Rat stimmte der Beteiligung unter dem Vorbehalt zu, dass die Gemeinde in den folgenden Jahren dennoch weitere Kredite für Investitionsvorhaben aufnehmen darf. Bürgermeister Jochen Ackermann versprach, diesen Punkt mit einer Anfrage an die Kommunalaufsicht beim Landratsamt zu klären.

Wie der EnBW-Kommunalberater Florian Katein in der Sitzung erläuterte, bietet die EnBW zurzeit Gemeinden die Möglichkeit an, sich an der Netze BW zu beteiligen. Voraussetzung sei, dass die Netze BW zugleich Eigentümerin und Betreiberin des örtlichen Stromnetzes ist. Bei Erolzheim ist das der Fall. Für eine Beteiligung müsse eine Kommune mindestens 200 000 Euro aufbringen, sagte Katein.

Die maximale Beteiligungssumme wird nach Einwohnerzahl und Energieabsatz berechnet. Für Erolzheim liegt diese Summe laut Katein knapp über einer Million Euro. Für die Beteiligung bekommt die Gemeinde jährlich eine festgeschriebene Ausgleichszahlung in Höhe von 3,6 Prozent. „Abzüglich der Kapitalertragssteuer verbleiben etwa drei Prozent Rendite bei der Gemeinde“, sagte Katein. Die Beteiligung läuft zunächst bis 2024. Danach steht es der Kommune frei, alle fünf Jahre zu entscheiden, ob sie weiterhin beteiligt bleibt oder die Beteiligung durch Kündigung beendet.

Neben Bürgermeister Ackermann sprach sich in der Sitzung Gemeinderat Robert Douglas für die Beteiligung aus. Die EnBW sei ein solides Unternehmen, eine Beteiligung verspreche eine gute Rendite, so Douglas. Gemeinderat Klaus Pöpperl stellte die Frage, ob auch nach der Kreditaufnahme die Liquidität der Gemeinde gesichert sei, gerade mit Hinblick auf die Corona-Krise. Ackermann konnte die Bedenken Pöpperls nachvollziehen. Er schlug dem Gremium vor, eine Anfrage an die Kommunalaufsicht zu stellen und die Zustimmung zur Beteiligung unter dem Vorbehalt zu erteilen, dass die Gemeinde weitere Kredite aufnehmen könne. Diesem Vorschlag stimmt der Rat einstimmig zu.