Schwäbische Zeitung (Biberach)
Warthausen verabschiedet Haushaltsplan
Welche Investitionen im Jahr 2024 trotz Sparmantra geblieben sind
- Ihren Abschied hatte Kämmerin Sabrina Kühnbach eigentlich schon gefeiert, als sie in der jüngsten Gemeinderatssitzung in Warthausen noch einmal den Haushalt vorstellte. Für sie war es die letzte Sitzung, denn sie verlässt die Gemeindeverwaltung und der Haushalt 2024 ist nun auch durch. Die Kämmerin selbst fasste sich kurz, in vergangenen Sitzungen hatte sie stets aufgezeigt: Warthausen sollte sparen. Daran erinnerten auch die Sprecher der Gemeinderatsfraktionen in ihren Reden.
„Ich werde jetzt nicht von A bis Z wieder alles erklären“, begann Kühnbach ihre kurze Vorstellung der wichtigsten Zahlen. Denn die Diskussionen zum Haushaltsplan hatte Warthausen bereits im September 2023 begonnen. Im Vergleich zur letzten Diskussion darüber im vergangenen Monat konnten noch einmal ein paar Zehntausend Euro eingespart werden, schilderte sie. Doch am Ende stehen immer noch deutliche rote Zahlen: Es fehlen für Ergebnisund Finanzhaushalt rund 4,8 Millionen Euro. „Was natürlich von unserem aktuellen Sparbuch weggeht“, sagte Kühnbach.
Alle Fraktionssprecher bedankten sich in ihren Reden bei Kühnbach und wünschten ihr auf ihrem weiteren Weg alles Gute. Franz Schuy (CDU) griff in seiner Rede einige der Zahlen auf, die Kühnbach nicht erneut genannt hatte. „Werden alle Ausgaben von den Einnahmen abgezogen, sollte immer ein Betrag übrig bleiben“, begann er. „Genau hier liegt das Problem der Gemeinde Warthausen.“In vielen Gesprächen sei es aber nicht gelungen, viele Einsparpotenziale zu finden.
Heribert Moosmann (FWV) betonte, dass Kühnbach ihnen aufgezeigt habe, wie wichtig es sei, „die Pf lichtaufgaben vor freiwilligen Aufgaben abzuarbeiten und auch da zu priorisieren“. Die Freien Wähler würden in Zukunft Themen wie Straßen, Schule und soziale Projekte in den Fokus nehmen, aber auch den Umweltschutz mit erneuerbaren Energien,
Mobilität und Energiesparmaßnahmen. Es sei wichtig, dass die Gemeinde zwar einerseits ihre Ausgaben genau prüfe, aber andererseits auch daran arbeite, ihre Einnahmen zu diversifizieren, forderte er.
Philipp Eggensberger (ÖBB) schloss sich den Worten seiner Vorredner an, sah es aber durchaus als Fraktionssprecher als seine „Pf licht“, auch etwas zu sagen. Der neue Haushaltsplan „beschreibt das Maximum dessen, was wir uns als Gemeinde Warthausen leisten können“, so Eggensberger. Für die Zukunft hoffe
er, dass auch wieder bessere Zahlen kommen. Auch er dankte Kämmerin Kühnbach und der Verwaltung für ihre Arbeit.
Bürgermeister Wolfgang Jautz beschwor Zusammenhalt. „Gemeinsam können wir die Herausforderungen,
die im Haushalt 2024 eingearbeitet sind, stemmen“, sagte er. Die Ursachen für die schlechte finanzielle Lage der Gemeinde seien vielschichtig und teilweise nicht rein lokal, wie die globalen Krisen, Kriege und die Inflation. Wichtige Themen seien in Zukunft der Substanzerhalt,
die Qualität der Feuerwehr, die Ganztagesbetreuung und der Klimaschutz. Warthausen habe allerdings „keinen finanziellen Spielraum für großzügige Ausgaben“.
Die Investitionen, die jetzt noch im Haushaltsplan stünden, seien alle Pf licht. Wichtig für 2024 seien daraus etwa das Feuerwehrgerätehaus mit knapp 350.000 Euro, das Baugebiet Dafeld mit Kosten von 800.000 Euro, aber auch etwa das Starkregenmanagement und das Schaffen von Wohnraum für Geflüchtete mit jeweils gut 200.000 Euro. Der Gemeinderat hat dem Haushaltsplan bei einer Enthaltung zugestimmt. Aus der Interimsphase wird die Gemeinde allerdings erst nach dem Okay der Rechtsaufsichtsbehörde und der öffentlichen Auslegung raus sein.
„Gemeinsam können wir die Herausforderungen, die im Haushalt 2024 eingearbeitet sind, stemmen.“
Bürgermeister Wolfgang Jautz