Tsipras sorgt mit Referendum für Verwirrung

ATHEN (AFP) - Am 5. Juli will Griechenlands Ministerpräsident Alexis Tsipras ein Referendum über die Forderungen der Gläubiger abhalten. 2011 kostete ein solches Vorgehen Ex-Regierungschef Giorgos Papandreou das Amt - zum Referendum allerdings kam es nicht mehr.

Vor vier Jahren befand sich Griechenland mitten in der Finanzkrise. Damals hatte Athen mit seinen Gläubigern eine Einigung erzielt, die vor allem eine Reduzierung der Schuldenlast um 100 Milliarden Euro und weitere internationale Kredite vorsah. Im Gegenzug verpflichtete sich das Land zu Sparmaßnahmen.

Vier Tage nach dieser Einigung beschloss der Sozialist Papandreou überraschend, diesen Plan dem Volk zur Abstimmung vorzulegen. Die Ankündigung löste in Griechenland eine Krise aus und Unruhe in Europa angesichts der Möglichkeit eines „Nein“, wodurch das Land aus der Eurozone zu rutschen drohte.

Papandreou war es nicht gelungen, für einen massiven Sparkurs eine breite Mehrheit im Parlament zu erhalten. Nach der Referendumserklärung kündigten ihm wichtige Kabinettsmitglieder die Gefolgschaft auf. Mitglieder der sozialistischen Partei forderten die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit.

Obwohl Papandreou die Referendumspläne schließlich zurückzog, war er gezwungen zurückzutreten. An die Macht kam dann eine Expertenregierung. Tsipras hatte das geplante Referendum damals scharf kritisiert und von einem „Hokuspokus der Regierung“gesprochen, die „Zeit gewinnen“wolle. „Das wird kein Referendum sein, sondern ein gefährliches Spiel für unser Land“, hatte Tsipras damals erklärt.

Diesmal ist es Papandreou, der Tsipras vorwirft, „die Verantwortung für das totale Verhandlungsversagen seiner Regierung, auf das griechische Volk zu übertragen“. Dijsselbloem wollte keine Fragen beantworten. Über die Nebenwirkungen der Entscheidung sollten „die Institutionen“– EU-Kommission, Europäische Zentralbank und Internationaler Währungsfonds – Auskunft geben, sein Job sei das nicht. Einen Hinweis aber, was die Eurogruppe