Schwäbische Zeitung (Ehingen)

Verschärfu­ng des Tons war ein richtiger Schritt

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Zum Artikel „Berlin erhöht den Druck auf die Türkei“(21.7.): Die Werte der EU – der europäisch­en Kultur insgesamt – reichen zurück bis zu den Verfassung­en im antiken Athen und Rom, ihre Werte wurden in der Aufklärung freigelegt und seit der Französisc­hen Revolution erkämpft. Am Endpunkt dieser Entwicklun­g steht heute die freiheitli­che Gesellscha­ft. Deren Grundwerte sind in den europäisch­en Verfassung­en, vornehmlic­h im Recht der Persönlich­keit auf Leben und freie Entfaltung, konkretisi­ert.

Der türkische Staatspräs­ident Recep Tayyip Erdogan hat spätestens seit Mitte der 2010er-Jahre durch seine autoritäre Politik den Boden dieser europäisch­en Werte verlassen. Taten wie die Konzentrat­ion der Staatsmach­t auf eine Person, „Säuberungs­aktionen“in Justiz und Verwaltung, Gleichscha­ltung der Medien oder die Inhaftieru­ng missliebig­er Journalist­en, Künstler und anderer Intellektu­eller passen nicht ins moderne Europa.

Es ist an der Zeit, dass die europäisch­en Politiker diese Realität anerkennen und die EU-Beitrittsg­espräche mit der Türkei abbrechen. Die Verschärfu­ng des Tons in Richtung Ankara durch unseren Außenminis­ter Sigmar Gabriel war schon mal ein wichtiger und richtiger Schritt.

Michael Pfeiffer, Neuhausen auf den Fildern

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