Putin ordnet per Dekret Maßnahmen für höhere Lebensqualität an
Der russische Präsident Wladimir Putin legt den Eid für seine vierte Amtszeit ab – Medwedew für eine weitere Amtszeit vorgeschlagen
MOSKAU - Nach 18 Jahren an der Spitze des Staates war es am Montag bereits die vierte Amtseinführung von Wladimir Putin als russischer Präsident im Kreml. Im Beisein von Altkanzler Gerhard Schröder legte Putin den Eid ab. Später schlug er Regierungschef Dmitri Medwedew für eine weitere Amtszeit vor.
Unmittelbar nach seiner Amtseinführung hat Putin viele Maßnahmen für eine höhere Lebensqualität in Russland angeordnet. Ziel sei, dass die Lebenserwartung in den kommenden sechs Jahren deutlich steigt, hieß es in einer Mitteilung des Kremls. Bis 2024 soll sie 78 Jahre betragen. 2017 erreichten die Russen durchschnittlich ein Alter von rund 72 Jahren. Zudem wolle Putin das Bevölkerungswachstum des Landes mit rund 144 Millionen Einwohnern deutlich ankurbeln, hieß es. Die Armut soll innerhalb seiner vierten Amtszeit halbiert werden. Russland solle im Bildungsbereich weltweit zu den zehn führenden Ländern aufsteigen und zu den fünf größten Volkswirtschaften zählen. 2017 belegte das größte Land der Erde den 12. Rang.
Das Protokoll hatte sich diesmal einige Reformen erlaubt. Der Vereidigungsakt wurde von einer Stunde auf 50 Minuten gekürzt. Es entfiel die Fahrt mit der Staatskarosse durch Moskaus Innenstadt. Die Kameras des Staatsfernsehens fingen Wladimir Putin dieses Mal ein, als er kurz vor dem Vereidigungsakt im Arbeitszimmer des Arbeitstraktes im Kreml den Computer ausschaltete und sich das Jackett überwarf. Vor dem Tor des Arbeitsbereichs wartete die große Überraschung: die neue Staatskarosse aus heimischer Produktion, eine Einzelfertigung. Lange war spekuliert worden, ob die in diesem Jahr noch fertig würde. Äußerlich ähnelt sie einem Rolls Royce.
Nach kurzer Fahrt hielt der Wagen vor dem Großen Kremlpalast, wo die Vereidigung stattfand. 5000 Gäste hatten sich eingefunden. Mehr als üblich. Dafür entfiel der sonst übliche anschließende Festakt.
In Schafsleder
Der neue Präsident legte sein Gelübde auf die Verfassung in rotem Schafsleder ab und hielt eine kurze Rede. Er sprach von der „kolossalen Verantwortung“, die er vor jedem „von Ihnen“und für Russland hätte. Er erinnerte an die Siege und Errungenschaften in der Geschichte. Auch heute, so Putin, müsse Russland erneut historische Entscheidungen fällen, die das Schicksal auf Jahrzehnte im voraus bestimmten.
Das war eine Anspielung auf den russischen Sonderweg, mit dem der Kreml seit längerem liebäugelt. Die Entwicklung einer eigenen Zivilisation zwischen Ost und West. Bislang hat das nie richtig geklappt. „Wir brauchen Durchbrüche in allen Sphären des Lebens“, sagte Putin. Dazu sei aber nur eine „freie Gesellschaft in der Lage“.
Nach der Rede kletterte Putin schnell von der Bühne und ging auf Gerhard Schröder zu, der in der ersten Reihe der Gäste wartete. Er begrüßte den Freund mit Handschlag. Schröder stand ganz vorn unterhalb des Rednerpultes. Flankiert von Ministerpräsident Dmitri Medwedjew und Gattin, der mit der Ernennung des neuen Präsidenten vorübergehend kein Amt innehatte. Auch Patriarch Kyrill, Oberhaupt der Russisch Orthodoxen Kirche, stand daneben. Zumindest in Moskau gehört Schröder noch zum Quartett der Mächtigeren, könnte man meinen.