Eiskalt kalkulierte Widerwärtigkeit
Es gab mehr als genug Anlass dafür, dem Samstag in Chemnitz mit größter Sorge entgegenzublicken. Die Stadt drohte zum Schlachtfeld zu werden. Die gute Nachricht ist, dass die Lage trotz der rund 11 000 Demonstranten auf den Straßen, trotz der teils massiv aufgeheizten Stimmung links und rechts nicht eskaliert ist. Das ist auch und nicht zuletzt ein Verdienst der Polizei. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass AfD und Pegida Seite an Seite einen ausgesprochen hässlichen Auftritt inszenierten.
Nachdem rechte Extremisten zuvor versucht hatten, dem Staat sein Gewaltmonopol aus der Hand zu nehmen, hat die jüngst viel und zu Recht gescholtene Polizei dieses Mal auch mit der Unterstützung durch Beamte aus Baden-Württemberg und Bayern die richtige Antwort gegeben. Mit massiver Präsenz sowie durch den Einsatz demogestählter Bundespolizisten und Beweissicherungsund Festnahmeeinheiten haben die Sicherheitskräfte in einem gemeinsamen Kraftakt deutlich gemacht, dass sie willens und in der Lage sind, die Straßen nicht den Radikalen – gleich welcher Couleur – zu überlassen.
Auch AfD und Pegida haben etwas deutlich gemacht, was sie sonst energisch dementieren: Die rechte Partei und die ausländerfeindliche Bewegung arbeiten zusammen. AfDRechtsaußen Björn Höcke und Pegida-Gründer Lutz Bachmann marschierten gemeinsam an der Spitze des angeblichen Trauermarsches, zu dem Partei und Bewegung bereits gemeinsam aufgerufen hatten. Dass sie dabei weiße Rosen – das Symbol des Widerstands der Ulmer Geschwister Scholl und ihrer Mitstreiter gegen die Nazis – trugen, ist eine ebenso eiskalt kalkulierte wie widerwärtige Provokation.
Es kann nicht oft genug gesagt werden: Solche Aktionen und die dahinter stehende Ideologie dürfen nicht stillschweigend hingenommen werden. Ein in diesen Tagen von AfD- und Pegida-Gegnern oft verwendeter Hashtag lautet: „Wir sind mehr“. Das stimmt zum Glück. Das muss aber auch immer wieder deutlich sichtbar gemacht werden.