SPD ärgert sich über „Salzlager“
Die sogenannten Schüttgutallen sorgen für viel Diskussionsstoff.
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EHINGEN - Die drei sogenannten Schüttguthallen des Entsorgungsunternehmers Braig in Berkach sorgen bei der Ehinger SPD-Fraktion für Ärger und Unverständnis. Am Dienstag haben sich die SPD-Stadträte mit Stadtbaumeister Andreas Erwerle vor Ort getroffen. Auch Karl-Eberhard Braig war mit seinen Söhnen dabei.
Seit mehreren Wochen stehen auf dem Betriebsgelände der Firma Braig die drei riesigen, weißen Zeltkonstruktionen, die vor allem von der Bundesstraße 465 ins Auge stechen. Dabei handelt es sich laut KarlEberhard Braig um Schüttguthallen, in denen der Unternehmer Streusalz lagert. „Dieses Streusalz ist für alle glatten Straßen. Wir sind Dienstleister und werden sowohl vom Landkreis als auch von Kommunen oder Firmen beauftragt“, sagte Karl-Eberhard Braig.
Dass beim Bau dieser Hallen indes nicht alles so gelaufen ist, wie es rechtlich und formal sein sollte, behaupten die Stadträte der SPD. „Sind die Bauten genehmigt? Seit wann weiß die Stadtverwaltung davon? Was passiert, wenn es brennt und das Löschwasser in die benachbarte Schmiech fließt? Ist eine Wanne im Boden der Hallen, die verhindert, dass Salz ins Grundwasser kommt?“, waren Fragen, die SPD-Stadtrat Manfred Hucker an Andreas Erwerle stellte.
„Es handelt sich hier um ein laufendes Verfahren eines privaten, gewerblichen Bauherren. Es wurde ein Bauantrag für drei Hallen bei uns eingereicht, alle nötigen Behörden, wie beispielsweise auch das Landratsamt, sind an der Sache beteiligt“, gab sich Ehingens Stadtbaumeister Andreas Erwerle etwas zugeknöpft mit seinen Ausführungen, dass es sich eben um ein laufendes Verfahren handelt. Georg Mangold, Fraktionsvorsitzender der SPD im Ehinger Gemeinderat, ist von der Sache wie seine Fraktionskollegen etwas irritiert. „Da läuft so was und wir als Stadträte erfahren nichts davon“, ärgerte sich Mangold. Erwerle erklärte indes, dass durch den Bebauungsplan in diesem Gewerbegebiet die Baurechtsbehörde der Stadt Ehingen über Bauanträge entscheide und nicht der Gemeinderat. „Wir sind in dieser Sache in einem sehr regen Kontakt mit der Firma Braig“, versicherte Erwerle, der dann nichts mehr zu diesem Thema sagen wollte.
Karl-Eberhard Braig machte indes deutlich, dass er den Bau mit allen zuständigen Fachbehörden habe abklären lassen. „Die zuständigen Behörden haben alles überprüft. Aber die ganze Sache hat mein Architekt Denzler gemacht, den ich damit beauftragt habe. Der Architekt hat alles abgewickelt, weil wir uns mit so was nicht auskennen“, betonte Braig. Auf Nachfrage von SPD-Stadtrat Georg Schreiber, ob Braig für die Schüttguthallen auch die Baufreigabe, sprich den Roten Punkt, bekommen habe, sagte Braig: „Wir haben die Baufreigabe bekommen, zumindest soweit ich informiert bin.“Als Schreiber dann nochmals nachfragte, wo der Rote Punkt ist, verwies Braig wieder auf seinen Architekten.
In Sachen Brandschutz und damit verbundenem abfließenden Löschwasser betonte Braig, dass er zusammen mit Stadtbrandmeister Oliver Burget eine Begehung gemacht habe. Außerdem sollen die Stadträte doch laut Karl-Eberhard Braig zuerst die städtischen und kreiseigenen Salzlager auf ihre Sicherheit überprüfen, bevor sie einen Unternehmer angreifen würden.
Für die SPD-Fraktion im Ehinger Gemeinderat waren indes nicht alle Antworten befriedigend. So wolle an der „Sache“dranbleiben und schauen, wie es sich weiterentwickeln wird.