Meuthen mahnt AfD zur Mäßigung
Der Bundessprecher attackiert unter anderem Fraktionschef Alexander Gauland – Kritiker werfen ihm vor, die Partei zu spalten
KALKAR
● erntet Meuthen am Ende viel Applaus, aber auch Buh-Rufe.
Gauland – auch Ehrenvorsitzender der AfD – ist seine Enttäuschung über Meuthen deutlich anzumerken. Früher führte er mit ihm zusammen einmal die Partei. Nun sagt er in einem TV-Interview, in Meuthens Rede habe es Passagen gegeben, „die ich für spalterisch halte“. Eindeutig fällt auch die Reaktion auf Meuthens Kritik am von ihm verwenden Begriff der „Corona-Diktatur“und an den jüngsten Vorkommnissen im Bundestag aus, wo Gäste von AfD-Abgeordneten Politiker beschimpft und bedrängt hatten: Er brauche nicht „irgendwelche Zensuren von Jörg Meuthen“dafür, wie er die Fraktion führe, sagt Gauland.
Wenn Meuthen in seiner Rede fordert, die AfD müsse eine disziplinierte, „konservative Rechtsstaatspartei“sein und kein „Zirkus Kunterbunt“, in dem jeder seine eigene Inszenierung pflegen könne, geht es nicht nur um Stilfragen. Sondern es geht auch darum, wie die AfD damit umgeht, dass der inzwischen aufgelöste „Flügel“vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Die Nachwuchsorganisation der AfD, die Junge Alternative, stuft der Inlandsnachrichtendienst weiterhin als „Verdachtsfall“ein.
Meuthen will, das hat er oft gesagt, in jedem Fall verhindern, dass die Gesamtpartei eines Tages ins Visier des Verfassungsschutzes gerät. Vielleicht warnt er auch deshalb davor, sich mit der „Querdenken“-Bewegung gemeinzumachen. Auf deren Kundgebungen seien zwar zum Teil ganz normale Bürger mit berechtigten Sorgen unterwegs, aber eben auch etliche Menschen, die systemfeindliche Positionen verträten.
Am zweiten Tag des Parteitages gehen sich Anhänger und Gegner des Vorsitzenden auf offener Bühne verbal an die Gurgel. Meuthens Unterstützer verteidigen die klare Ansage des Parteivorsitzenden. „Endlich Führung“, jubeln sie. Andere sind entsetzt. Vor allem die Anhänger der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuften Strömung um den Thüringer AfDLandeschef Björn Höcke werfen Meuthen vor, mit solchen Ansagen die Partei zu spalten. Meuthen selbst sagt, er wolle die AfD als „bürgerliche“Partei positionieren: „Ich tue das, wofür ich gewählt bin.“Wem das nicht passe, müsse ihn bei der Neuwahl des Bundesvorstandes in einem Jahr ja nicht mehr wählen.