Ewiger Kampf um den Waffenauftrag
Das Rüstungsunternehmen Heckler & Koch klagt gegen US-Konkurrenten
●
OBERNDORF (dpa) - Vor dem Hintergrund eines Großauftrages der Bundeswehr über 120 000 Sturmgewehre zieht der Waffenhersteller Heckler & Koch (HK) vor Gericht. Man habe beim Düsseldorfer Landgericht eine „negative Feststellungsklage“gegen die US-Firma Magpul eingereicht, sagte HK-Chef Jens Bodo Koch. Das Gericht soll klarstellen, dass die Schwarzwälder Waffenschmiede bei dem für ein neues Sturmgewehr genutzten Magazin kein Patent verletzt hat. Der Zulieferer Magpul stellt Magazine, Griffe, Halterungen und Visiere her.
Damit reagiere man auf den Vorwurf von Magpul, dass das für den Großauftrag eingereichte Sturmgewehr HK416 ein Patent der US-Firma auf eine Magazinkonstruktion verletze. „Wir haben ein eigenes Magazin entwickelt, das kein Patent in irgendeiner Form verletzt“, so Koch.
Eine Sprecherin des Landgerichts Düsseldorf bestätigte die Klage. Das US-Unternehmen antwortete auf Anfragen nicht. Mit der Klage will sich Heckler & Koch gewissermaßen gerichtlich bestätigen lassen, dass bei der Entwicklung des Magazins alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
Die Klage ist ein weiteres Kapitel in der juristischen Auseinandersetzung, die rund um den prestigeträchtigen Bundeswehr-Großauftrag läuft. Schon vor Jahren sollte der Auftrag vergeben werden, doch es kam zu Verzögerungen. Im vergangenen Herbst entschied sich das
Bundesverteidigungsministerium überraschend für die kleine Thüringer Waffenfirma C.G. Haenel. Der zunächst unterlegene BundeswehrHauslieferant Heckler & Koch legte Rechtsmittel ein und hatte Erfolg: Wegen Patentverletzungen schloss das Ministerium Haenel vom Vergabeverfahren aus und gab bekannt, den Auftrag an Heckler & Koch vergeben zu wollen.
Hiergegen legte Haenel Beschwerde ein, ein entsprechendes Verfahren läuft derzeit vor der Vergabekammer des Bundes beim Bundeskartellamt. Mit Magpul wiederum taucht nun ein weiteres Unternehmen in dem juristischen Scharmützel auf. Wie HK-Chef Koch berichtet, bekam sein Unternehmen von Magpul ein Informationsschreiben,