Verkehrsverstöße mit E-Scootern

Warum die Beamten, die in erster Instanz wegen Verfolgung Unschuldiger zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt wurden, offensichtlich die Unwahrheit gesagt haben, kann der Anwalt sich nicht erklären. Ein mögliches Motiv könne Fremdenhass, aber auch die Darstellung ihrer Machtposition sein, so Steppe. Auch wenn er die Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes für diskutierbar hält, sei Lügen vor Gericht aus seiner Sicht nicht notwendig gewesen. „Zumal sie das die Karriere kosten kann.“Jedoch haben die Beamten Rechtsmittel eingelegt.

ILLERTISSEN/VÖHRINGEN (sz) Die Illertisser Polizei hat Ende vergangener Woche mehrere EScooter-Fahrer kontrolliert, die nicht ordnungsgemäß unterwegs gewesen sind. Am Vormittag stoppten Beamte verschiedene Personen auf E-Scootern in Illertissen. Einem 39-Jährigen war nicht bewusst, dass er für sein gekauftes Gefährt eine Versicherung abschließen muss. Der E-Scooter eines 54-jährigen Mannes wiederum hatte eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von mehr als 30 Stundenkilometern, womit er nicht mehr als Elektrokleinstfahrzeug

gilt. Der Fahrer hätte hierfür eine Fahrerlaubnis gebraucht, die er nicht vorweisen konnte. Beide Fahrer erwarten nun Anzeigen. Nachmittags kontrollierte eine Streifenbesatzung auch noch einen 32-jährigen Mann in der Memminger Straße in Vöhringen. Die Beamten hätten bei ihm eindeutige Anzeichen für einen Drogenund Alkoholkonsum festgestellt, heißt es im Polizeibericht. Zudem war der E-Scooter nicht versichert. Der Mann musste sein Gefährt stehen lassen und wurde zur Blutentnahme mitgenommen.