Merkel verteidigt Spahn

SPD fordert Rücktritt des Ministers wegen Maskenaffäre

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BERLIN - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Debatte um vermeintlich unsichere Atemschutzmasken Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) verteidigt. Sie sagte am Montag in einer Sitzung des CDU-Vorstands, die Vorwürfe seien von Fakten nicht gedeckt, die Argumentation Spahns sei hieb- und stichfest. Das bekräftigte danach auch Regierungssprecher Steffen Seibert: Die Erklärung des Gesundheitsministeriums sei „schlüssig“. Für Spahns Haus habe immer die Sicherheit an oberster Stelle gestanden. Nur deshalb sei ein Teil der umstrittenen Masken auch in der nationalen Reserve gelandet. Diesen Beschluss habe die ganze Bundesregierung mitgetragen, fügte er hinzu.

Letztlich geht es darum, dass angesichts der in der ersten Zeit der Pandemie herrschenden Maskenknappheit im Jahr 2020 weltweit gekauft wurde, was zu bekommen war – teils zu astronomischen Preisen und häufig nicht nach den in Deutschland gültigen Normen zertifiziert. So hatten Untersuchungen der Sachverständigenorganisation Dekra ergeben, dass mindestens zwei Drittel der aus China importierten Masken nicht die hierzulande vorgeschriebene CE-Zertifizierung einhielten. Allerdings: Die in China gültige Norm KN95 ist vergleichbar mit der bei uns gültigen FFP2.

So müssen FFP2-Masken mindestens 94 Prozent der in der Luft befindlichen Partikel auffangen, bei KN95 sind es 95 Prozent. Die Maskentypen

bieten also guten Schutz, wenn sie der chinesischen Norm tatsächlich entsprechen – auch wenn sie ursprünglich nicht für die Verwendung in der EU vorgesehen waren.

Deshalb mussten kurzfristig Prüfverfahren entwickelt werden, um die Verwendung in Deutschland abzusichern. Der Vorwurf aus dem SPD-geführten Arbeitsministerium lautet, das CDU-geführte Gesundheitsministerium habe minderwertige Masken an Obdachlose oder Behinderte verteilen lassen wollen, was man verhindert habe. SPD-Chefin Saskia Esken fordert deshalb Spahns Rücktritt. Allerdings hieß es am Montag aus dem Arbeitsministerium, man habe nicht die Qualität der Masken zu beurteilen, sondern die Zertifikate. Weshalb das Gesundheitsministerium von einem „Streit um Prüfnormen“spricht und betont, die fraglichen 380 Millionen Masken seien mehrfach in China und in Deutschland durch TÜV Nord oder Dekra kontrolliert worden. Die Masken hätten alle Anforderungen des Infektionsschutzes erfüllt. Nach dem Konflikt mit dem Arbeitsministerium im vergangenen Herbst hätten allerdings Obdachlose und Behinderte FFP2-Masken aus deutscher Produktion bekommen. 230 Millionen der chinesischen Masken jedoch seien an die Länder gegangen und eingesetzt worden, 150 Millionen befänden sich nun in der nationalen Reserve, damit in einer neuerlichen Pandemie nicht noch einmal Engpässe auftreten könnten. Die Haltbarkeit der Masken beträgt je nach Hersteller zwei bis fünf Jahre.