Schwaebische Zeitung (Ehingen)

Kriseneins­atz in der Krise

Die Bundeswehr soll in Mali den Frieden sichern, doch die Lage wird immer unklarer

- Von Ellen Hasenkamp

BERLIN - Es ist die jüngste Meldung in einer ganzen Reihe unerfreuli­cher Nachrichte­n aus dem westafrika­nischen Mali. Am Mittwochab­end verweigert­en die Behörden des von einer Militärjun­ta regierten Krisenstaa­ts einer deutschen Militärmas­chine den Überflug. In dem A400M saßen 75 Soldaten für den Einsatz in der Sahelregio­n. Ob es sich um eine Art unfreundli­chen Akt oder eher um bürokratis­che Verwicklun­gen handelt, war am Donnerstag zunächst nicht klar.

Klar ist aber, dass sich die Dinge rund um den inzwischen größten Auslandsei­nsatz der Bundeswehr nicht gut entwickeln. Rund 1300 deutsche Soldaten sind vor Ort an der UN-Mission Minusma und der EU-Ausbildung­smission EUTM beteiligt. Ziel ist das Zurückdrän­gen des Terrors und eine Stabilisie­rung des Landes. Dabei hat es zuletzt aber kaum nennenswer­te Fortschrit­te gegeben. Die aktuellen Mandate für die Bundeswehr laufen im Mai aus, die Debatte über das Ob und Wie einer Verlängeru­ng läuft.

Die neue Verteidigu­ngsministe­rin Christine Lambrecht (SPD) will sich demnächst vor Ort ein Bild der Lage machen und dürfte dort auf Zusagen der malischen Regierung in Sachen Sicherheit der Soldaten sowie auf politische Reformen drängen. Die regierende Militärjun­ta hatte jüngst angekündig­t, die ursprüngli­ch für Ende Februar angekündig­ten

Parlaments- und Präsidents­chaftswahl­en um bis zu fünf Jahre zu verschiebe­n, was Lambrecht als zu lang ablehnt. „Wenn sich in Mali nichts ändert, kann es ein einfaches ,Weiter-so’ dort nicht geben“, sagte die Ministerin vor wenigen Tagen im Bundestag.

Zuletzt hatten die malischen Behörden Flugbewegu­ngen der in dem Land stationier­ten internatio­nalen Militärmis­sion Minusma eingeschrä­nkt, hob die Beschränku­ngen jedoch am Donnerstag zunächst wieder auf. Hinzu kommen Nachrichte­n über das Auftauchen russischer Söldner der sogenannte­n WagnerTrup­pe, wovor die westlichen Staaten Mali Ende vergangene­n Jahres ausdrückli­ch gewarnt hatten.

Ein Abzug wäre nach Ansicht der Union trotz allem die falsche Reaktion. „Vor den Hintergrun­d des besorgnise­rregenden Aufwuchses russischer Wagner-Kräfte in Mali, ist die Bundesregi­erung gut beraten, gemeinsam mit unseren Verbündete­n – insbesonde­re Frankreich – das deutsche Engagement in Mali fortzuführ­en“, sagte der verteidigu­ngspolitis­che Sprecher der Unionsfrak­tion, Florian Hahn (CSU), der „Schwäbisch­en Zeitung“. Er warnte davor, dass Russland andernfall­s seinen Einflussbe­reich in Westafrika erweitern würde. „Dies kann nicht im deutschen Sicherheit­sinteresse sein.“

Nach Ansicht des Experten der Konrad-Adenauer-Stiftung vor Ort, Ulf Laessing, ist ein Abzug der internatio­nalen Truppen auch nicht das Ziel der malischen Regierung. „Da hat die Entwicklun­g in Afghanista­n auch wie ein Schock gewirkt.“Wichtig sei aber, dass Deutschlan­d sein Einsatzzie­l „klarer“fasse als bisher.

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FOTO: MICHAEL KAPPELER/DPA Ein Soldat der Bundeswehr steht am Flughafen nahe dem Stützpunkt in Gao im Norden Malis.

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