Abzug aus Afghanistan beschäftigt Parlamentarier

In einem Untersuchungsausschuss geht es um Evakuierungen, Ortskräfte und Lehren für die Zukunft

BERLIN - Die Bilder von verzweifelten Menschen am Flughafen in Kabul gingen im vergangenen August um die Welt. Seit Freitag beschäftigt sich ein Untersuchungsausschuss des Bundestags mit der Frage, was beim Abzug aus Afghanistan schiefgelaufen ist. „Wir wollen auch herausfinden, welche Fehler im Vorfeld der Evakuierungen und bei der Beurteilung der Sicherheitslage gemacht worden sind“, sagt Ann-Veruschka Jurisch, FDP-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Konstanz und Mitglied in dem Gremium.

Der Bundestag hatte den Untersuchungsausschuss in der Nacht beschlossen. Am Freitagnachmittag setzte das Parlament zudem eine Enquete-Kommission zu Afghanistan ein, die den 20 Jahre andauernden Bundeswehreinsatz im Gesamten beleuchten soll. Vorsitzender des Untersuchungsausschusses ist Ralf Stegner, die Enquete-Kommission wird von dem früheren Regierenden Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (beide SPD), geleitet.

Nach der Machtübernahme der Taliban brach im Sommer 2021 das

Chaos über Kabul und andere afghanische Städte herein. Menschen, die mit den internationalen Truppen jahrelang zusammengearbeitet hatten, versuchten, das Land zu verlassen, weil sie die Rache der neuen Machthaber fürchteten. Die westlichen Staaten hatten den sogenannten Ortskräften Hilfe beim Verlassen des Landes zugesagt, doch viele warteten vergeblich. 75 Prozent der Betroffenen sind nach Angaben des Auswärtigen Amtes inzwischen in Sicherheit gebracht. Politisch umstritten ist allerdings bis heute, wer zu diesem Personenkreis zählt.

„Auch das ist ein Thema im Untersuchungsausschuss“, sagt Jurisch. „Zu prüfen, ob die Trennlinien sachgemäß gezogen wurden.“Das zwölfköpfige Gremium wird sich, anders als von der AfD gefordert, nur mit dem Zeitraum zwischen dem 29. Februar 2020 – an diesem Tag unterzeichneten die USA und die Taliban ein Abkommen über den Abzug – und dem 30. September 2021 befassen. Auf dieser Basis sollen Handlungsempfehlungen für die Zukunft entstehen, damit sich bei anderen Auslandseinsätzen der Bundeswehr Fehler wie in Afghanistan nicht wiederholen.