Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Mit rotem Löwen gegen schwarzen Wolf
SPD trotzt beim Landesparteitag schlechten Umfragewerten mit Siegeswillen
- Mit 91 Prozent haben die mehr als 300 SPD-Landesdelegierten am Freitagabend beim Parteitag in Mannheim Nils Schmid als Vorsitzenden bestätigt. Ein Signal der Geschlossenheit fünf Monate vor der Landtagswahl. Denn gerade diese Geschlossenheit beschwören die Parteifunktionäre überdeutlich angesichts schlechter Umfragewerte fünf Monate vor der Landtagswahl.
So wie der Biberacher Delegierte und Landtagskandidat Stefan Gretzinger. Er erwarte Zeichen der Geschlossenheit, sagt er vor Beginn des Parteitags. Der Sigmaringer Delegierte Michael Femmer, auch er ein SPD-Kandidat, erwartet „ein bisschen klarere Konturen“von der Parteispitze. „Was wir durchgesetzt haben, ist draußen gar nicht angekommen“, lautet seine Bilanz nach viereinhalb Jahren Regierungsbeteiligung der SPD.
Diese Errungenschaften sind im Konferenzzentrum Rosengarten allgegenwärtig: An den Wänden hängen Banner, auf denen Schlagworte darauf hinweisen, was die SPD als kleiner Koalitionspartner durchgesetzt hat. „Nettonullverschuldung“steht hier etwa, „Abschaffung Studiengebühren“und „Lernen wird gerecht – Ganztagsschulen“. Und zwischendrin immer wieder das Motto der Kampagne für die Landtagswahl: „Baden-Württemberg leben“.
Schlechte Umfragewerte
Diese Errungenschaften stellt Nils Schmid in den Mittelpunkt seiner Rede. Eine Ruckrede? Manchmal. „Ich will nicht um den heißen Brei herumreden, viele kamen heute mit gemischten Gefühlen nach Mannheim“, beginnt Schmid. Er weiß: Die jüngsten Umfragewerte sind schlecht. Von 17, zuletzt 16 Prozent für die SPD berichten sie (siehe Kasten). „Diese Zahlen sind einfach schlecht, aber diese Zahlen sind kein Schicksal.“
Hauptgegner ist ganz klar die Union. Den bayerischen CSU-Finanzminister Markus Söder nennt Schmid einen „skrupellosen Karrieristen“, den baden-württembergischen CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl den „Populismusbeauftragten der Union“. Und Wolf müsse sich entscheiden, ob er „Staatsmann oder Peguido“sein wolle. Denn in der Flüchtlingskrise werde die SPD der CDU nicht mehr durchgehen lassen, „zwei Parteien zu sein“, wie Schmid sagt: eine, die den flüchtlingspolitischen Kurs von Merkel stützt, und eine, die von Horst Seehofer angeführt wird.
Um bei der Landtagswahl aber wirklich punkten zu können, muss die SPD auch raus aus dem Schatten des größeren Regierungspartners. Schmid macht klar, dass die Regierungskoalition so weitergehen soll wie bisher – natürlich mit den Grünen. Aber er sagt auch: „Wir sind der Motor dieser Landesregierung.“
Die Delegierten klatschen meist höflich, wirklich frenetisch hingegen nur, als sich der rote Vize-Minister- präsident vom grünen Koalitionspartner abgrenzt. Jubelrufe und Applaus erntet er für jeden Satz, in dem er eine Errungenschaft der SPD betont und endet mit den Worten: „... in dieser Koalition gegen große Widerstände durchgesetzt“.
Und Nils Schmid zeigt Siegeswillen: „Ich werde mich mit jeder Faser meines Körpers, jeder Unze meiner Kraft, mit jedem Pochen meines Herzens dafür einsetzen, dass wir diesen Kampf gewinnen.“
Es wirkt, die Basis belohnt ihn mit einem hervorragendem Wahlergebnis, das fast an das vom Frühjahr hereinreicht. Im März haben ihn die Delegierten mit 94 Prozent zum SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl bestimmt.
Lieber Löwe als Wolf
Nun will er kämpfen wie ein Löwe. Wie der rote Plastik-Löwe, das baden-württembergische Wappentier, das er in seiner Hand hält. „Wer einen roten Löwen hat, der braucht eins sicher nicht: einen schwarzen Wolf“, kommentiert Kultusminister Andreas Stoch.
Die Delegierten geben Schmid nicht nur ihre Stimmen, sie spenden auch begeistert Applaus, als das Ergebnis auf der Leinwand erscheint. Der alte und neue Landesvorsitzende lächelt und beschwört auf ein Neues: Geschlossenheit.