Aras kritisiert rauen Debattenstil im Parlament

Grüne Landtagspräsidentin: „Wir sind Vorbild“

STUTTGART (lsw) - Landtagspräsidentin Muhterem Aras hat mit dem Einzug der AfD ins Parlament einen rauer gewordenen Debattenstil beklagt. Sie sieht das Ansehen des Landtags gefährdet.

„Wir sind als Volksvertreter auch ein Vorbild. Die Leute schauen auf uns. Wenn wir es nicht schaffen, im Parlament fair und respektvoll miteinander umzugehen, dürfen wir es von anderen in der Bevölkerung auch nicht erwarten“, sagte die Grünen-Abgeordnete der Deutschen Presse-Agentur in Stuttgart. „In den Debatten ist die Wortwahl deutlich schroffer geworden.“

Die AfD trage mit ihren Beiträgen etwa dazu bei, dass die anderen Fraktionen sich provoziert fühlten. „Wenn Politik nicht auf Fakten basiert, sondern irgendwelche Behauptungen in den Raum gestellt werden, taugt es nicht für eine lebendige, sachorientierte Debattenkultur“, sagte die Landtagspräsidentin. „Dann ist es schädlich für das Bild, das der Landtag insgesamt von sich abgibt.“Schulklassen und andere Besucher seien oft erstaunt über die Lautstärke und die Zwischenrufe im Parlament.

Zwischen Mai und Juli wurden laut Aras zwei Rügen erteilt im Landtag. In den fünf Jahren davor hatte es keine einzige gegeben. Abgeordnete riskieren eine Rüge oder einen Ordnungsruf der Landtagspräsidentin oder ihres Stellvertreters, wenn durch ihr Verhalten oder eine überzogene oder beleidigende Äußerung die Würde und das Ansehen des Parlaments geschädigt werden.

FOTO: ROLAND RASEMANN Muhterem Aras