Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Der exklusive Club der Mächtigen
- Am Anfang waren es sechs, zwischenzeitlich sogar acht, derzeit sind es sieben: Die Staats- und Regierungschefs der sieben großen Industriestaaten (G7) treffen sich am heutigen Freitag und am Samstag in Italien zum jährlichen Gipfel. Vertreten sind die USA, Kanada, Japan, Großbritannien, Frankreich, Italien und Deutschland. Mit am Tisch – aber nur als eine Art Gast - sitzt auch die Europäische Union (EU).
Die G7 stehen für rund zehn Prozent der Weltbevölkerung und rund ein Drittel der weltweiten Wirtschaftsleistung. Sie sind ein informelles Gremium. Darum sind die Beschlüsse auch rechtlich nicht bindend. Die Ergebnisse des Gipfels sind aber politisch durchaus bedeutsam – und sollen möglichst auch über die sieben beteiligten Länder hinaus Wirkung entfalten.
Kritiker halten den Aufwand für die Gipfel für völlig überzogen und die G7 für nicht legitimiert, Entscheidungen für die ganze Welt vorgeben zu wollen. Die Staats- und Regierungschefs schätzen die Treffen auch wegen der Gelegenheit zu spontanen, vertraulichen und ausführlichen Gesprächen. Dabei sind die kleinen Runden am Rande mitunter wichtiger als die Diskussion am großen Konferenztisch.
Den G7-Vorsitz hat in diesem Jahr turnusgemäß Italien inne: Gastgeber ist Ministerpräsident Paolo Gentiloni. Er hat seine Kollegen – unter ihnen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Donald Trump – in das historische Taormina auf Sizilien am Fuße des Ätna eingeladen.
Nach dem Ende des Kalten Krieges war Ende der 1990er-Jahre auch Russland Teil des Formats: Aus den G7 wurden die G8. Aber seit der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim durch Russland vor drei Jahren ist der Club der Mächtigen auf sein früheres G7-Format reduziert: G8 minus Russland.
Die Gruppe der führenden Industrienationen gründete sich 1975 zu sechst, ein Jahr später kam als siebtes Mitglied Kanada hinzu. Angesichts des wirtschaftlichen Aufstiegs von Ländern wie China und Indien in den vergangenen Jahren sieht sich die Runde zunehmend als Verfechter gemeinsamer Werte.
Über die Außen- und Sicherheitspolitik wollen die sieben großen Industriestaaten (G7) gleich zum Auftakt ihres Treffens am Freitag beraten. Nach britischen Angaben ist vorgesehen, dass Premierministerin Theresa May die G7-Debatte über den Kampf gegen den Terror leiten solle. Bei dem Anschlag eines Selbstmordattentäters nach einem Popkonzert waren am Montagabend in Manchester 22 Personen getötet worden.
Mit schwierigen Beratungen auf dem G7-Gipfel – dem ersten mit USPräsident Donald Trump – rechnet Berlin den Angaben aus Regierungskreisen zufolge bei den Themen Klima, Handel und Flüchtlinge. An den entsprechenden Formulierungen für die Gipfelerklärung, die traditionell im Konsens verabschiedet wird, wird demnach wohl bis in die letzte Nacht gefeilt. Das Treffen in Italien soll am Samstag zu Ende gehen.
Trump hatte während des Wahlkampfs den Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen angekündigt, hält sich jedoch seit seinem Amtsantritt zu dem Thema bedeckt. Eine Entscheidung wurde mehrfach verschoben und nun für die Zeit nach dem G7-Gipfel angekündigt. (AFP)