SPD fordert Geld vom Land für Bodensee Airport

Neuer Haushaltsposten soll mehr Investitionen an Flughäfen in Baden-Württemberg ermöglichen

FRIEDRICHSHAFEN (hag) - Die SPDFraktion im Bodenseekreistag fordert mehr Unterstützung des Landes für den Bodensee Airport und weitere Regionalflughäfen in Baden-Württemberg. Für 2018 und 2019 soll demnach versucht werden, mindestens eine Million Euro an Fördermitteln im Landeshaushalt einzustellen, später sogar noch mehr.

Memmingen hat Landesgeld

„Der Flughafen braucht Geld für sicherheitsrelevante Maßnahmen, auch für den Neubau eines Towers“, sagte Norbert Zeller, Fraktionsvorsitzender, im Gespräch mit Schwäbische.de. Bei deren Finanzierung seien nicht nur die Stadt Friedrichshafen und der Bodenseekreis gefragt, sondern auch das Land Baden-Württemberg müsse seine Verantwortung wahrnehmen.

Deshalb will Zeller nun versuchen, über die SPD im Landtag einen Haushaltsposten im Landeshaushalt zu füllen, aus dem in Zukunft Fördermittel für den Flughafen Friedrichshafen, aber auch für andere Flughäfen im Land, beantragt werden könnten. Der entsprechende Posten ist derzeit nicht mit einem Budget versehen, könnte aber laut Zeller in Nachverhandlungen zum aktuellen Haushalt auf eine Million Euro, in späteren Jahren auf sechs bis sieben Millionen Euro pro Haushaltsperiode wachsen. Ein Flughafen wie Friedrichshafen könnte dann bei Bedarf Fördermittel für eigene Investitionen daraus abrufen.

„In Bayern wird der Flughafen Memmingen vom Land gefördert, das muss doch auch in Baden-Württemberg möglich sein“, sagt Zeller. Er glaube auch, dass sich eine solche Landesförderung bei entsprechender Ausgestaltung bestimmt mit dem EU-Beihilfenrecht für private und öffentliche Flughafen vereinbaren lasse.

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich in den letzten Jahren und auch vergangenen Monat im Kreistag für eine Unterstützung des Friedrichshafener Flughafens stark gemacht. „Unsere wirtschaftlich starke Region braucht den Flughafen“, sagt Zeller. Eine finanzielle Unterstützung von der Seite des Landes sei daher sehr sinnvoll.

FOTO: FELIX KAESTLE Der Flughafen Friedrichshafen soll nach den Forderungen der SPD mehr Geld erhalten.