Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Chaos in der Südwest-SPD
Breymaier gibt Vorsitz trotz Sieg im Mitgliedervotum ab
STUTTGART (kab) - Leni Breymaier (Foto: dpa) will beim SPD-Landesparteitag am Samstag nicht mehr um den Vorsitz kandidieren.
Das sagte sie am Dienstag in Stuttgart noch bevor das Endergebnis des Mitgliederentscheids vorlag. Rund
19 000 Südwest-Genossen hatten sich beteiligt. Eine denkbar knappe Mehrheit sprach sich dafür aus, dass Breymaier Vorsitzende bleiben soll. Sie bekam 40 Stimmen mehr als ihr Herausforderer Lars Castellucci.
Breymaier deutete das Ergebnis als Zeichen der Zerrissenheit der Partei. Deshalb wolle sie den Spitzenposten an jemanden abtreten, der die SüdwestSPD zusammenführen könne, sagte sie. Obwohl er unterlegen war, hält Castellucci an seiner Kandidatur fest.
Die langjährige SPD-Europaabgeordnete Evelyn Gebhardt äußert sich erschüttert über die Kandidatenliste für die Europawahl. „Ich bin maßlos enttäuscht und finde das Verfahren absolut inakzeptabel. Es geht nicht, dass sich die Parteispitze über Entscheidungen, die die Basis getroffen hat, hinwegsetzt“, sagte sie am Dienstag der „Schwäbischen Zeitung“. Die Landes-SPD hatte ihr und dem zweiten baden-württembergischen EU-Abgeordneten Peter Simon beim Parteitag im September deutlich mehr Stimmen gegeben als der Generalsekretärin der Südwest-SPD Luisa Boos. Der Bundesparteivorstand hatte am Montagabend die Liste aufgestellt und Boos trotzdem auf Platz 15, Gebhardt auf 25 und Simon auf 28 gesetzt. „Ich bin davon ausgegangen, dass ich unter den ersten zehn Plätzen sein werde“, sagte die Vize-Präsidentin des EU-Parlaments Gebhardt. Bei der vorigen Europawahl stand sie auf Platz vier. Die Aussichten für Gebhardt und Simon sind damit trübe – aktuell hält die SPD 27 Sitze im EU-Parlament. Südwest-SPD-Chefin Leni Breymaier zeigte sich ebenfalls sauer. „Das ist etwas, das wir nicht akzeptieren“, sagte sie. Zwei Jahre lang hatte Breymaier ihre WunschGeneralsekretärin gegen viel Kritik verteidigt. Es sei Ironie des Schicksals, dass Boos nun ihre Fürsprecherin überflügele – ausgerechnet am Tag, an dem Breymaier ihren Rückzug von der Landesspitze verkündet, sagte ein Vertrauter. SPD-Bundesvize Thorsten SchäferGümbel hatte Boos vorgeschlagen. Er arbeitet eng mit einem Sprecher der Bundespartei zusammen. Der Sprecher ist mit Boos liiert. Es bestehe kein Zusammenhang zu ihrem Listenplatz, sagte Boos. „Ich bin keine Freundin von Verschwörungstheorien.“Ziel sei eine Verjüngung der Kandidaten – wie ein vergleichbares Beispiel aus Schleswig-Holstein zeige. Das letzte Wort haben die Teilnehmer der SPDEuropadelegiertenkonferenz am 9. Dezember in Berlin. (kab)