Altmaier will Unternehmen entlasten

BERLIN (dpa) - Angesichts einer schwächeren Konjunktur in Deutschland nimmt Wirtschaftsminister Peter Altmaier einen neuen Anlauf für steuerliche Entlastungen von Unternehmen. Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr nur noch mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 0,5 Prozent statt wie bisher mit 1,0 Prozent. Altmaier sprach von einem „Weckruf“. Die Politik müsse nun darüber nachdenken, wie sie Wachstum anregen könne. Der CDU-Politiker plädierte für strukturelle Entlastungen bei Steuern, Abgaben und Bürokratie.

Altmaier schlug außerdem vor, geplante Vorhaben der Regierung aufzuschieben, welche die Wirtschaft belasteten. Es gehe darum, Unternehmen keine Steine in den Weg zu legen. Konkrete Maßnahmen nannte Altmaier nicht. Die Spitzenverbände der Wirtschaft äußern seit Langem Kritik zum Beispiel an der geplanten Einschränkung sogenannter sachgrundloser Befristungen bei Jobs oder an der geplanten Mindestausbildungsvergütung.

Hauptgrund für die schwächere Konjunkturprognose ist eine Abkühlung der Weltwirtschaft, auch vor dem Hintergrund von Handelskonflikten zwischen den USA und China oder den USA und der EU. Dies sorgt für Unsicherheiten und belastet die exportstarke deutsche Wirtschaft. Zudem investierten die deutschen Unternehmen zurückhaltender in Maschinen und Anlagen als im vergangenen Jahr, sagte Altmaier.

Auch führende Ökonomen hatten ihre Prognose gesenkt, auf 0,8 Prozent. Die Bundesregierung ist also pessimistischer. Der Minister rechnet damit, dass sich die Wirtschaft im zweiten Halbjahr wieder belebt. Für 2020 erwartet er ein Wachstum von 1,5 Prozent.

FOTO: DPA Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU).