Neue Vorwürfe gegen Karliczek

ULM/FRANKFURT (ben) - Bei der Vergabe von Fördergeldern zum Aufbau einer Forschungsfabrik für Batteriezellenfertigung durch Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat es unter Umständen doch Unregelmäßigkeiten gegeben. Das berichtet die „Frankfurter Allgemeine“(FAZ) und beruft sich auf eine „Nutzwertanalyse“der FraunhoferGesellschaft, in der die Autoren vorgeschlagen haben, die Fördergelder aus Berlin nach Ulm zu vergeben. Zudem habe das Ministerium Karliczeks vor der Beratung einer zweiten, ebenfalls von der FraunhoferGesellschaft erstellten Nutzwertanalyse dafür gesorgt, dass die Auswahlkriterien geändert werden.

Die Antwort auf eine parlamentarische Anfrage sowie die Sichtung verschiedener Unterlagen zeigen, dass sich die Ministerin „gegen die Einschätzung von Mitgliedern der Gründungskommission und ohne plausible Gründe“für Münster entschieden habe, zitiert die Zeitung die grüne Bundestagsabgeordnete Anna Christmann. Ein Schriftwechsel zwischen dem Karliczek-Ministerium und dem später für die Vergabe zuständigen Bundeswirtschaftsministerium belege, dass die Ministerin bereits vor der entscheidenden Sitzung der Gründungskommission am 25. Juni in das Verfahren eingegriffen habe. Völlig überraschend hatte Ende Juni nicht Ulm, sondern der Standort Münster den Zuschlag für die Förderung der geplanten Batteriefabrik bekommen.

Ein Sprecher des Forschungsministeriums widersprach im Gespräch mit der FAZ der Darstellung Christmanns.