OstalbLandrat Klaus Pavel leitet Härtefallkommission

STUTTGART (lsw/sz) Der Landrat für den Ostalbkreis, Klaus Pavel (CDU), soll neuer Vorsitzender der Härtefallkommission des Landes werden. Innenminister Thomas Strobl (CDU), der das Vorschlagsrecht hat, teilte am Donnerstag mit: „Klaus

Pavel ist über die Parteigrenzen hinweg respektiert und anerkannt, er ist ein erfahrener Landrat durch und durch, ein exzellenter Verwaltungsfachmann, ein kluger und besonnener und umsichtiger Mensch.“Strobl wies auch darauf hin, dass im Ostalbkreis die Landeserstaufnahmestelle Ellwangen liegt. Pavel tritt an die Stelle des früheren Stuttgarter Sozialbürgermeisters Werner Wölfle (Grüne).

Über einen Härtefallantrag bei der Kommission können eigentlich ausreisepflichtige Ausländer aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen doch noch eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Das Gremium kann nach Prüfung des Falles ein Härtefallersuchen an das Innenministerium richten. Dieses hat dann das letzte Wort.

Weil das Ministerium zuletzt eher restriktiver verfuhr, hatte es Kritik von den Grünen gegeben. Die seit 2005 bestehende Kommission ermöglichte bislang 1930 Menschen, in BadenWürttemberg zu bleiben.

FOTO: DPA Klaus Pavel