Der nächste Neustart

Hätte man nicht das gleiche Bild, den gleichen Willen zu einem Neustart bei der SPD schon mit Sigmar Gabriel, Martin Schulz und Andrea Nahles erlebt, er wäre überzeugender. Diesmal ging es für die SPD nur noch darum, einen weiteren Parteitag, eine weitere GroKoDebatte und auch weitere Vorsitzende unfallfrei zu überstehen.

Die Partei ist mit ihrer langatmigen Kandidatenkür und ihrem Dauerstreit um den Fortbestand der Koalition in eine Spirale nach unten gekommen. Dass die SPD jetzt auf Geschlossenheit setzt, ist mehr dem Überlebenswillen geschuldet als der Überzeugung.

Die Flügelkämpfe sind nicht überwunden, sie wurden in Berlin nur übertüncht. Das neue Führungsduo ist so manchem SPDPolitiker in der Regierung ein Graus. Es wird nicht lange dauern, bis die ersten Gräben aufbrechen. Die SPD hat ihre Entscheidung nur vertagt – ob sie weiter mitregieren oder ob sie zu SPD pur zurück will und die Regierung verlässt.

Die Sozialdemokraten aber wollen beides. Hier gut regieren, und dort andere Bündnisse vorbereiten. Dabei sehen selbst die größten Optimisten derzeit kaum eine Chance für eine RotRotGrüne Mehrheit. Die neuen Vorsitzenden haben die Seele der Partei gestreichelt. Aber es gab kein Wort des Duos zu neuen Machtkonstellationen.

Wie aber will eine Partei überzeugen, deren Vorsitzende sich nicht klar zur GroKo bekennen, aber erst einmal weiter mitmachen wollen? Die Diskussion um den Ausstieg ist eine Diskussion auf Wiedervorlage. Und dann wird es wieder einen neuen Neustart geben – einer vermutlich noch schwächeren SPD.