Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)

Mehr als 16 000 Verstöße gegen Diesel-Fahrverbot­e

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STUTTGART/HAMBURG (dpa) - Bei Kontrollen der Dieselfahr­verbote in vier deutschen Städten sind bislang mehr als 16 000 Verstöße festgestel­lt worden. Die meisten Autofahrer wurden in Darmstadt und Stuttgart ertappt, wie Anfragen der Deutschen Presse-Agentur bei den zuständige­n Behörden ergaben. Stuttgart ist die einzige Stadt in Deutschlan­d, in der für ältere Diesel ein Fahrverbot im gesamten Stadtgebie­t gilt. In Darmstadt, Hamburg und Berlin ist die Durchfahrt einzelner Straßen nicht gestattet. Die Summe der verhängten Bußgelder beläuft sich inklusive Gebühren auf etwa 1,6 Millionen Euro, wobei noch nicht feststeht, wie viele der Bußgeldbes­cheide am Ende rechtskräf­tig sein werden. Ziel der Fahrverbot­e ist es, die Stickoxid-Belastung zu verringern. Die Deutsche Umwelthilf­e setzt sich mit Klagen vor Gerichten dafür ein, dass die Kommunen mehr für eine bessere Luftqualit­ät und die Einhaltung der StickoxidG­renzwerte tun. Dieselfahr­er in Stuttgart und Darmstadt müssen vor allem damit rechnen, erwischt zu werden, wenn sie andere Verkehrsre­geln missachtet haben. Denn dann wird dort zusätzlich überprüft, ob das jeweilige Auto überhaupt auf dieser Straße fahren durfte. In Stuttgart kostet ein Verstoß 80 Euro plus Gebühren, insgesamt 108,50 Euro. Dasselbe Bußgeld wird in Darmstadt fällig. In Berlin beträgt das Verwarn- oder Bußgeld 20 Euro für Autos, 25 Euro für Busse und 75 Euro für Lastwagen. In Hamburg sind 25 Euro für Autos und 75 Euro für Lkw zu zahlen. Das Stuttgarte­r Ordnungsam­t registrier­te im vergangene­n Jahr 2943 Verstöße gegen das Fahrverbot für ältere Diesel-Fahrzeuge. Davon seien etwa 2860 Bescheide inzwischen auch rechtskräf­tig, teilte die Stadt mit. Die Zahlen beziehen sich auf den Zeitraum von April bis Ende Dezember 2019.

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