Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Eriskirch muss sparen: Haushalt 2020 weist Verlust aus
Gemeinderäte und Verwaltung schnallen Gürtel enger – Egon Wetzel: „Die fetten Jahre sind vorbei!“
Von Andy Heinrich
GERISKIRCH - Bei einer Enthaltung (Ralf Becker, FWV) hat der Gemeinderat den Haushalt 2020 beschlossen. Das besondere daran: Erstmals bildet dieser einen Verlust ab und verfehlt somit allein betrachtet das Ziel der Generationengerechtigkeit. Als Gründe für das Defizit in Höhe von 570 000 Euro nannte Kämmerer Anton Ganser im Wesentlichen einen deutlichen Einbruch bei den Steuereinnahmen und Zuwendungen in Höhe von 370 000 Euro bei gleichzeitig steigenden Umlagezahlungen an Land und Kreis in Höhe von 131 000 Euro, was gegenüber dem Vorjahr eine Verschlechterung von 501 000 Euro bedeute. „Dies ist ein besonderer Haushalt, der durch erhebliche Einbrüche auf der Einnahmenseite gekennzeichnet ist. Künftige Investitionen und freiwillige Aufgaben müssen wir genauestens betrachten und auf ihre Realisierung überprüfen“, betonte Bürgermeister Arman Aigner in seinem Vorwort.
Das Ergebnis im Eriskircher Haushalt 2020 bildet sich schlechter ab, als noch vor Kurzem angenommen. Ist die Verwaltung um Rathaus-Chef Arman Aigner im Dezember noch von einem Minus in Höhe von rund 300 000 Euro ausgegangen, so weist das aktuelle Zahlenwerk einen Verlust von 570 000 Euro aus. Neben dem Einbruch bei der Gewerbesteuer müsse die Gemeinde ab September zusätzlich neue Aufwendungen für die Abschreibung der Festhalle und dem Kindergarten finanzieren. Zunehmende Pflichtaufgaben der Kommune wie beim Gemeindeverwaltungsverband oder die Kosten für den neuen Gutachterausschuss seien weitere Gründe für das negative Ergebnis.
Auch für 2021 werde man laut Ganser wohl einen Verlust auswiesen, wohingegen für 2022 und 2023 die mittelfristige Finanzplanung wieder mit Gewinnen rechne.
Um eine Generationengerechtigkeit zu erreichen, sei man laut Aussage in der Lage, auf eine ordentliche Ergebnisrücklage zurückgreifen zu können. Ganser: „Diese Rücklage hat sich die Gemeinde durch Überschüsse in den vergangenen Jahren erwirtschaftet und steht explizit zur Kompensation von Verlusten im Ergebnis zur Verfügung, sodass wir das negative Ergebnis 2020 verkraften können.“Bei der weiteren Beratung wurde im Finanzhaushalt der geplante Zuschuss an den TSV über je 75 000 Euro aus dem Plan 2020 und der Finanzplanung 2021 herausgenommen und die Entscheidung über diesen Zuschuss auf die Oktober Sitzung vertagt. Mittelfristig hat das Gremium
in der Finanzplanung zudem 750 000 Euro für die Sanierung des Kindergartens Mariabrunn von 2021 auf 2023 umgeplant.
„Die fetten Jahre sind vorbei, dieser Haushalt ist ein Warnschuss, den wir sehr ernst nehmen müssen“, kommentierte FWV-Sprecher Egon Wetzel den Haushaltsplan. Tobias Plümer (CDU) nannte den Haushalt, den man mit Weitsicht betrachten müsse, „eine große Herausforderung für alle: Wir mahnen in Zeiten eines Haushaltdefizits zu Fingerspitzengefühl und wirtschaftlichem Denken im Umgang mit unseren finanziellen Ressourcen“.