Schwäbische Zeitung (Friedrichshafen)
Vom Tarnkappen-Jet bis zum Kampfschuh
In was die Bundeswehr mit dem Sondervermögen von 100 Milliarden Euro investieren wird
BERLIN (AFP) - Der Bundestag hat über das Sondervermögen für die Bundeswehr abgestimmt. AmpelParteien und Union haben sich zuvor auf die Liste mit Rüstungsgütern verständigt, die aus dem 100-Milliarden-Fonds finanziert werden sollen. Die Palette reicht vom hochmodernen Tarnkappen-Kampfjet bis zu Soldatenstiefeln. Ein Überblick:
Luft (40,9 Milliarden Euro)
Als Nachfolger für den alternden Tornado soll der US-TarnkappenJet F-35 beschafft werden. Geplant ist der Kauf von 35 Stück. Das Kampfflugzeug ist auch wichtig für die sogenannte nukleare Teilhabe: Dabei geht es um ein Abschreckungskonzept der Nato, bei dem Verbündete Zugriff auf US-Atombomben haben und diese im Ernstfall transportieren. Beschlossen ist auch die Anschaffung von 60 schweren Transporthubschaubern vom Typ CH-47F Chinook. Auf der Liste stehen zudem Entwicklung und Kauf eines neuen Eurofighter-Modells für elektronische Kriegsführung (ECR Eurofighter). Bis 2027 soll auch die Entwicklung des gemeinsam mit Frankreich und Spanien geplanten Kampfflugzeugprojekts der nächsten Generation - das Future Combat Air System (FCAS) aus dem Sondervermögen finanziert werden. Gelder sollen auch in die Bewaffnung der Heron-Drohne fließen sowie in die Beschaffung von leichten Unterstützungshubschraubern, Seefernaufklärern und dem weltraumbasierten Frühwarnsystem Twister.
See (19,3 Milliarden Euro)
Für die Marine sollen weitere Korvetten vom Typ 130, Fregatten F126 sowie das Jagd-U-Boot 212 CD angeschafft werden. Hinzu kommen Mehrzweckkampfboote und ein Nachfolger für das bisherige Festrumpfschlauchboot, das etwa die Kampfschwimmer einsetzen. Zudem sollen Entwicklung und Beschaffung einer künftigen MarineRakete, U-Boot-Flugabwehrflugkörper und Gerät zur Unterwasserortung finanziert werden.
Landstreitkräfte (16,6 Milliarden Euro)
Bei den Landstreitkräften geht es insbesondere um die Nachfolge für den Schützenpanzer Marder und den Truppentransporter Fuchs. Geld soll es auch für die restliche Nachrüstung des Schützenpanzers Puma geben. Auch ein Nachfolger für das gepanzerte Schneefahrzeug BV 206 steht auf der Liste. Hinzu kommen bis 2024 Mittel für die Entwicklung eines Nachfolgers für den Leopard-2-Panzer, der gemeinsam mit Frankreich entwickelt werden soll.
Führungsfähigkeit der Bundeswehr (20,7 Milliarden Euro)
Hier geht es vor allem um die Digitalisierung der Bundeswehr, etwa über neue Funkgeräte oder Geld für einen Rechenzentrumsverbund. Hinzu kommen elektronische Führungsinformationssysteme für Einsätze
und Investitionen in Satellitenkommunikation.
Forschung und Entwicklung (500 Millionen Euro)
Projekte sind hier bessere land- und seegebundene Navigation sowie die „Überwachung und Sicherung großer Räume mittels Künstlicher Intelligenz“.
Bekleidung und persönliche Ausrüstung (zwei Milliarden Euro) Soldatinnen und Soldaten sollen Nachtsichtgeräte und „Sprechsätze mit Gehörschutz“für den Gefechtshelm bekommen. Zudem werden Mittel für die weitere Beschaffung des „Kampfschuhsystems Streitkräfte“, dem neuen Stiefel der Bundeswehr, bereitgestellt.
Finanzierung im Haushalt
Das Sondervermögen wird über die Aufnahme zusätzlicher Schulden finanziert. In der Vorlage des Bundesfinanzministeriums steht zunächst nur eine Kreditsumme von 90 Milliarden Euro. Fest verplant sind davon bisher 81,9 Milliarden Euro. Das liegt einerseits daran, dass einzelne Posten wie Korvetten bereits im normalen Budget des Verteidigungsministeriums für dieses Jahr enthalten sind. Sie sollen dann ab 2023 „in das Sondervermögen überführt“werden. Zudem gibt es teils auch noch keine Freigabe für die kompletten Kosten einzelner Projekte, die sich oft über mehrere Jahre erstrecken.