Angriff auf die Demokratie

Die Präsentation der Ergebnisse der KongressErmittlungen zu den Hintergründen des gescheiterten Coups vom 6. Januar 2021 hinterlässt einen bitteren Beigeschmack. Das hat weniger mit der Arbeit des Komitees zu tun als der Verweigerung der Republikaner, an der Aufklärung des Angriffs auf die Demokratie in Amerika mitzuwirken.

Stattdessen wirft sich die Partei vor die Füße des abgewählten Ex-Präsidenten, der nicht müde wird, die „große Lüge“von der angeblich gestohlenen Wahl zu propagieren. Es ist mehr als offenkundig, dass Trump die Fäden bei dem Versuch zog, nach seiner Abwahl an der Macht zu klammern. Es handelte sich um einen Angriff auf breiter Front. Von der Anfechtung einzelner Ergebnisse in Wahlkreisen, über Druck auf Parteifreunde in Bundesstaaten mit knappem Wahlausgang, ihm Stimmen „zu finden“, bis hin zu der Idee, „alternative“Listen mit Wahlleuten aufzustellen. Dann forderte er Vizepräsident Mike Pence auf, seine zeremonielle Rolle bei der Auszählung der Wahlleutestimmen zu missbrauchen. Weil Pence nicht mitmachte, sympathisierte Trump mit seinen aufgehetzten Anhängern, die den Vizepräsidenten hängen wollten. In letzter Instanz unterstützte er den gescheiterten Versuch, den friedlichen Transfer der Macht durch den gewaltsamen Sturm des Kongresses zu verhindern. Statt sich klar dazu zu positionieren, wie Liz Cheney und Adam Kinzinger, machten sich die Parteiführer der Republikaner zu Steigbügelhaltern des Möchtegernautokraten. Falls Trump ein politisches Comeback gelingen sollte, wird er seinen Angriff auf die Demokratie in Amerika gewiss fortsetzen.

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