Scholz verteidigt Tankrabatt

Kanzler sieht Effekte der Steuersenkung für Treibstoffe

BERLIN (dpa/sz) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht eine teilweise Wirkung des umstrittenen Tankrabatts. Ein Regierungssprecher sagte am Montag in Berlin, die Einschätzung des Kanzlers sei, dass der Tankrabatt durchaus teilweise wirke. Es sei davon auszugehen, dass die Preise an den Tankstellen deutlich höher wären, wenn es die Steuersenkung nicht geben würde. Überlegungen, den Tankrabatt zu ändern oder zu streichen, gebe es nicht.

Der frühere Chef der Monopolkommission Daniel Zimmer sagte dagegen der „Schwäbischen Zeitung“: „Eine ökonomische Betrachtung legt nahe, dass die Konzerne die Steuersenkung nicht vollständig weitergeben.“Anfang Juni war die Energiesteuer auf Kraftstoffe für drei Monate gesenkt worden. Allerdings gibt es Kritik an den Mineralölkonzernen, weil die Spritpreise trotz der Steuersenkung deutlich zu hoch seien.