Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Irland auf Erholungskurs
rland geht Ende Februar an die Urnen. Nach fünfjähriger Amtszeit an der Spitze einer Großen Koalition zwischen seiner konservativen Fine-Gael-Partei und Labour lüftete Premierminister Enda Kenny am Mittwoch das offene Geheimnis in Dublin und nannte den 26. Februar als Termin. Er werde die Bevölkerung um Unterstützung dafür bitten, „dass wir die Arbeit für die Erholung unseres Landes fortsetzen” dürfen, sagte der Regierungschef, nachdem Präsident Michael Higgins die Auflösung des Parlaments bewilligt hatte.
Irland hat unter dem globalen Finanzcrash gelitten wie kaum ein anderes EU-Land. Nachdem der Häusermarkt in sich zusammenfiel, ging mehreren Immobilienbanken die Luft aus. Die damalige Regierung unter Premier Brian Cowen von der Partei Fianna Fáil (FF) sprang ein. Unter dem Druck der Europäischen Zentralbank musste sie die aufgeblähten Banken retten. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) schrumpfte um ein Fünftel, die Staatsschuld sprang von 25 auf 116 Prozent des BIP, die Arbeitslosigkeit schnellte auf 15 Prozent hoch, Zehntausende verließen das Land. Als im November 2010 die Staatspleite bevorstand, erlitt Irland die Demütigung eines Rettungspakets durch den Internationalen Währungsfonds und die EU, mit dem die Stabilität des europäischen Bankensystems sichergestellt wurde.
Harte Sparprogramme
Die Wähler fegten 2011 die damalige Regierung weg, an die Macht kam eine Große Koalition mit einer satten Zweidrittel-Mehrheit der Mandate. Damals habe Irland „kurz vor dem Kollaps” gestanden, erklärte der Premier. Mit harten Sparprogrammen und Anreizen für Investoren gelang es Kenny und seinem Team Ende 2013, der Kuratel der internationalen Organisationen zu entkommen.
Mittlerweile wächst die Wirtschaft wieder um sechs Prozent, die Arbeitslosenquote liegt bei 8,8 Prozent, die Staatsverschuldung sinkt. Um neue Jobs auf die Grüne Insel zu locken, setzt die Regierung auf eine ehrgeizige Ausdehnung des Finanz- sektors. Erst vergangene Woche eröffnete die krisengeschüttelte Schweizer Großbank Credit Suisse ihren ersten Präsenzhandel mit 100 neuen Arbeitsplätzen in der irischen Hauptstadt.
In der jüngsten Umfrage des Instituts Red C liegen die Koalitionsparteien statt bei den 2011 erzielten zusammen 55 Prozent nur noch bei 37 Prozent. Da in der Republik ein modifiziertes Mehrheitswahlrecht gilt, wären für eine Mehrheit rund 44 Prozent notwendig. Vor allem Labour unter der wenig charismatischen Vorsitzenden Joan Burton muß mit einem Absturz rechnen; der Partei droht das Schicksal des kleinen Koalitionspartners, von dem die irischen Grünen und Deutschlands FDP ein Lied singen können.
Weil aber die Oppositionspartei FF und die Altstalinistentruppe Sinn Féin unter Ex-Terrorist Gerry Adams um die 20 Prozent verharren, kann sich Kenny berechtigte Hoffnung auf eine zweite Amtszeit machen. Wahlgewinner dürften wie schon vor fünf Jahren kleinere Parteien sowie viele unabhängige Kandidaten sein.