Streit um Scala-Verträge kurz vor gutem Ende

Verhandlungen weit fortgeschritten – Sparkassen-Präsident „Genug Reserven“

- Der Rechtsstreit um hochverzinste Sparverträge der Ulmer Sparkasse steht offenbar vor dem Ende. Verhandlungen zu einem Vergleich zwischen dem Geldhaus und den Anlegern seien weit fortgeschritten, bestätigten am Mittwoch die Sparkasse und der Ulmer Rechtsanwalt Christoph Lang. Lang, der nach eigenen Angaben 200 Mandanten in der Scala-Sache vertritt, rechnet damit, dass bis Ende Februar eine Lösung gefunden wird.

Auch der Präsident des Sparkassenverbandes Baden-Württemberg, Peter Schneider, sagte am Mittwoch in Stuttgart: „Die Ulmer sind auf einem guten Weg, das final zu Ende zu bringen.“

Bis 2005 hatte die Ulmer Sparkasse mehr als 21 000 sogenannte ScalaVerträge mit Kunden abgeschlossen und dabei hohe Zinsen gewährt. Doch die Verträge wurden für die Bank wegen der Niedrigzinsphase zum schlechten Geschäft, daraufhin setzte die Sparkasse zum Ärger der Anleger auf Kündigungen – der Streit landete vor Gericht. Das Oberlandesgericht Stuttgart stärkte den Anlegern im Herbst 2015 den Rücken, danach leitete die Sparkasse eine Revision vor dem Bundesgerichtshof ein. Parallel hierzu liefen Gespräche über einen Vergleich.

Weder Lang noch der Sprecher der Sparkasse Ulm, Boris Fazzini, wollten sich am Mittwoch zu Details der Verhandlungen äußern. Es werde einen außergerichtlichen Vergleich geben, sagte Lang, damit sei die Sache nicht öffentlich. Seit Oktober vergangenen Jahres sei „mit Hochdruck und super-konstruktiv, geradezu vorbildlich verhandelt worden“, berichtete Lang.

Fazzini bestätigte, dass „zeitnah“eine Lösung und damit das Ende des Rechtsstreites zu erwarten sei. Von den insgesamt gut 21 000 abgeschlossenen Scala-Verträgen sind nach Fazzinis Angaben über 14 000 bereits geändert worden. Zur Zukunft der weiteren mehr als 7000 Verträge wollte sich Fazzini zum jetzigen Zeitpunkt nicht äußern.

Von diesen 7000 Verträgen sind nach Informationen unserer Zeitung etwa 4000 Sparverträge für die Bank unproblematisch, weil sie entweder bald auslaufen oder ohnehin nur mit niedrigen Beträgen bespart werden.

„Schlecht fürs Image“

In Stuttgart räumte Sparkassen-Präsident Schneider ein, dass der ScalaStreit schlecht gewesen sei für das Sparkassen-Image. In Ulm habe man Kunden eingebüßt, in Sparkassen umliegender Gebiete hingegen nicht. Details des absehbaren Vergleichs nannte er nicht. Dieser werde die Bilanz der Ulmer Sparkasse aber belasten. „Klar ist, dass es das Ergebnis drückt die nächsten Jahre“, sagte Schneider. Die Ulmer Sparkasse habe aber genug Reserven, um das durchzustehen. Der Fall Scala sei ein Lehrstück, dass Banken keine langfristigen Zinssätze in absoluten Zahlen gewähren dürften.

FOTO: ARCHIV Die Sparkasse Ulm: Der Ärger mit den Scala- Verträgen dürfte bald beendet sein.