Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Assange fühlt sich durch UN-Gutachten rehabilitiert
Großbritannien und Schweden reagieren ablehnend auf das Urteil der Rechtsgutacher – Wikileaks-Gründer bleibt in der Botschaft Ecuadors
- Wikileaks-Gründer Julian Assange bleibt bis auf Weiteres in der Botschaft der Republik Ecuador. Sowohl Schweden wie Großbritannien reagierten am Freitag ablehnend auf das Urteil einer UN-Expertengruppe, das die Internierung von Assange als „illegal“einstuft und beide Nationen zu einer Entschädigung auffordert. „Ich bedanke mich bei den UN“, sagte der 44-Jährige in einer Videobotschaft aus der Botschaft Ecuadors, wo er seit Juni 2012 lebt. „Ich fühle mich rehabilitiert.“Der britische Außenminister Philip Hammond nannte das Verdikt der UN-Juristen dagegen „lächerlich“: Assange entziehe sich seiner Verhaftung und Auslieferung.
Tags zuvor hatte der Australier angekündigt, er werde die Botschaft im Londoner Stadtteil Knightsbridge verlassen und sich den Behörden stellen, falls die Entscheidung gegen ihn ausfalle. Das entpuppte sich rasch als PR-Aktion: Die betroffenen Regierungen und auch der Be- schwerdeführer wussten längst, dass die wenig bekannte Expertengruppe zu seinen Gunsten entschieden hatte. Dem Gremium unter der Ägide des UN-Hochkommissars für Menschenrechte gehören fünf Juristen an, die Leitung liegt bei dem Südkoreaner Seong-Phil Hong.
Ausdrücklich erwähnt das UNGremium gesundheitliche Probleme, die Assange durch seinen jahrelangen Aufenthalt in zwei kleinen Räumen, ohne Zugang zu einem Garten, erwachsen sind. Offenbar geht es vor allem um Rückenprobleme, unter denen Assange schon länger leide. Eine Untersuchung im Krankenhaus könnten aber seine Verhaftung und Auslieferung an den britischen EU-Partner Schweden zur Folge haben.
Assange war 2012 in die ecuadorische Botschaft geflüchtet, um sich einem schwedischen Haftbefehl wegen Vergewaltigungsvorwürfen zu entziehen. Der Australier bestreitet die Anschuldigungen. Zuvor hatte die Internet-Plattform Wikileaks Hunderttausende geheime US-Militärdokumente veröffentlicht und Washington dadurch schwer verärgert. Assange erklärt, er befürchte, dass Schweden ihn an die USA ausliefern könnte, wo ihm eine lange Haftstrafe drohe. Die schwedische Regierung versicherte, Assange riskiere nicht, von Schweden an die USA ausgeliefert zu werden. Es liege auch kein entsprechendes Gesuch der Amerikaner vor.
Die UN-Arbeitsgruppe „sieht die verschiedenen Formen der Freiheitsberaubung, denen Julian Assange ausgesetzt wurde, als eine Form der willkürlichen Inhaftierung an“, erklärte deren Vorsitzender, der südkoreanische Experte für internationales Recht, Seong-Phil Hong. Assange müsse für die erzwungene Zuflucht in der Botschaft seit Juni 2012 sowie zuvor für Haftzeit und Hausarrest seit Dezember 2010 entschädigt werden, erklärte die Gruppe.
Von den fünf Juristen stimmten nur drei für die Entscheidung zugunsten von Assange. Der ukrainische Experte für internationale Strafjustiz, Wladimir Toschilowski, sprach sich dagegen aus. Die australische Menschenrechtsexpertin Leigh Toomey enthielt sich der Stimme unter Hinweis auf einen möglichen Interessenkonflikt – Assange kommt auch aus Australien.