„Wir sind wieder handlungsfähig“

Wainer Haushaltsplan 2017 sieht vermehrt Investitionen vor – Gewerbesteuer sprudelt

WAIN - Die Finanzplanung der Gemeinde Wain für 2017 ist unter Dach und Fach. Am Donnerstag hat der Gemeinderat den Haushaltsplan verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt knapp sechs Millionen Euro. Davon entfallen rund 4,3 Millionen auf den Verwaltungs- und fast 1,7 Millionen auf den Vermögensetat. Die Voraussetzungen, wieder vermehrt zu investieren, sind günstig: Altlasten wurden abgetragen, die Gewerbesteuer sprudelt.

„Wir hatten in den vergangenen zwei Jahren Sparhaushalte“, sagte Bürgermeister Stephan Mantz. Inzwischen aber seien die Fehlbeträge abgegolten, „wir sind wieder handlungsfähig und können daran gehen, den Investitionsstau aufzulösen“. Zupass kommt den Wainern hierbei die „sehr positive“Entwicklung der Gewerbesteuer. Einnahmen von 800 000 Euro hat der Kämmerer Horst Dürr dieses Jahr eingeplant; nach jetzigem Stand erreicht das Aufkommen sogar eine knappe Million.

Der Anteil an der Einkommensteuer wächst heuer um 43 000 auf 752 000 Euro. An Schlüsselzuweisungen vom Land werden 838 000 Euro erwartet (2016: 685 000 Euro). Die an den Kreis und das Land zu zahlenden Umlagen steigen moderat auf rund 800 000 Euro. Ebenfalls erfreulich: Das Haushaltsjahr 2016 schließt voraussichtlich mit einem Überschuss von 200 000 Euro ab.

Schwerpunkt Grunderwerb Ausgabenschwerpunkt im Vermögenshaushalt ist der Grunderwerb. Rund 700 000 Euro stehen dafür bereit – „das sollten wir unbedingt machen, um zukunftsfähig zu sein“, betonte Stephan Mantz. Weitere 200 000 Euro sind als erste Rate zur Erschließung eines neuen Baugebiets vorgesehen. Für die Restfinanzierung gibt es eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 420 000 Euro. Wo das neue Wohnquartier entsteht, ist noch offen. Es gebe etliche BauplatzAnfragen, berichtete Mantz, doch könne man aktuell nichts anbieten.

75 000 Euro investiert die Gemeinde, um die Straßenlampen im Ort komplett auf LED-Technik umzustellen. Bei einer Stromersparnis von bis zu 70 Prozent amortisiere sich diese Ausgabe schnell, sagte Mantz. Zudem winken 33 700 Euro Zuschuss.

Ebenfalls 75 000 Euro fließen in die Erweiterung des Friedhofs. Für die Ertüchtigung von Wasserleitungen sind 50 000 Euro veranschlagt, für planerische Leistungen, die vor Hochwasser schützen sollen, 10 000 Euro. Fenster in der Mehrzweckhalle werden für 8500 Euro saniert, die Heizungssteuerung muss erneuert werden (17 000 Euro).

Die Räte sehen auf mehreren Feldern Handlungsbedarf. Für die Schulsanierung wurden pauschal 110 000 Euro eingestellt, mit der Maßgabe, eine Projektplanung auszuarbeiten. Für Infrastrukturmaßnahmen bewilligte das Gremium zusätzlich 200 000 Euro. Dieter Stock rief diesen Betrag auf, unter Verweis auf die gehäuften Wasserrohrbrüche. Im Moment werde nur repariert statt gründlich saniert, bemängelte er: „Da müssen wir etwas größere Sprünge machen.“

Von Rohrbrüchen besonders betroffen war zuletzt die Ortsdurchfahrt von Auttagershofen. Es handelt sich um eine Kreisstraße. Der Landkreis Biberach will 2018 Geld bereitstellen. Für die planerischen Vorarbeiten hat der Wainer Gemeinderat jetzt 20 000 Euro bewilligt.

Peter Obrist forderte mehr Geld für den Straßenunterhalt. Auch sein Vorschlag, diesen Haushaltstopf von 40 000 auf 100 000 Euro aufzustocken, wurde angenommen.

So wie der Haushalt am Ende beschlossen wurde, beträgt die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögensetat rund 820 000 Euro. Die Gemeinde setzt 200 000 Euro aus der Rücklage ein und benötigt rund 600 000 Euro neuen Kredit, wenn alle Vorhaben umgesetzt werden. Mit Bauplatzverkäufen soll das Darlehen möglichst rasch wieder abbezahlt werden.

Das Baugebiet sei ein durchlaufender Posten, zeigte sich Daniel Habdank zuversichtlich. Mit dem erworbenen Grund und Boden besitze die Gemeinde in jedem Fall einen Gegenwert, hob Stephan Mantz hervor. Julia Freifrau von Herman mahnte demgegenüber, die Verschuldung nicht zu stark anwachsen zu lassen, auch mit Blick auf den Finanzausgleich, der 2019 aller Voraussicht nach für höhere Umlagen und geringere Zuweisungen sorgen wird. Sie enthielt sich beim Haushaltsbeschluss.

Mit dem Planentwurf 2017 verlasse die Gemeinde den Konsolidierungskurs der Vorjahre, resümierte der Kämmerer Dürr. Entscheidend für die Finanzierung der anstehenden Investitionen werde sein, ob die Gewerbesteuer auf hohem Niveau bleibt und wie der Bauplatzverkauf läuft.