Druck in der SPD auf Chef Schulz wächst

Vize Stegner gegen Neuwahlen – FDP dementiert neuerliche Gesprächsbereitschaft

BERLIN - Vor seinem heutigen Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat SPD-Chef Martin Schulz eine konstruktive Rolle seiner Partei bei der Suche nach einer stabilen Regierung zugesichert. „Die SPD ist sich vollständig ihrer Verantwortung in der momentan schwierigen Lage bewusst“, sagte Schulz am Mittwoch. Er sei sich sicher, dass man in den kommenden Tagen und Wochen „eine gute Lösung für unser Land finden“wird. Die Aussagen lassen offen, ob er nun doch wieder Gespräche über eine Neuauflage der Großen Koalition in Betracht zieht.

Vor allem aus der Bundestagsfraktion wird Schulz vorgehalten, sich am Montag nach dem Abbruch der Sondierungen zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen zu schnell auf die Option Neuwahlen ausgerichtet zu haben. „Die SPD will natürlich keine Neuwahlen“, sagte Parteivize Ralf Stegner am Mittwoch. Ähnlich äußerte sich Thorsten Schäfer- Gümbel im Gespräch mit der „Schwäbischen Zeitung“: „Es werden verschiedene Optionen erwogen.“Dazu zählt er auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung.

FDP-Chef Christian Lindner trat Darstellungen entgegen, dass erneute Verhandlungen über ein JamaikaBündnis möglich wären. „Eine Wiederaufnahme der Gespräche schließe ich aus“, sagte er bei „Spiegel Online“. Zuvor war durch Aussagen von Generalsekretärin Nicola Beer und Vize Wolfgang Kubicki der Eindruck entstanden, dass solche Gespräche zum jetzigen Zeitpunkt nicht kategorisch ausgeschlossen seien.