Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Bei sinkender Wählerzahl „die gute Arbeit aufzeigen“
Jahreshauptversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Mietingen – Ehrung für Josef Führle
MIETINGEN (sz) - Bei der Jahreshauptversammlung des CDU-Gemeindeverbands Mietingen stellte der Vorsitzende Florian Steidele in seinem Rückblick auf das abgelaufene Jahr die vom Gemeindeverband unterstützten Veranstaltungen mit den Abgeordneten Josef Rief und Thomas Dörflinger in den Vordergrund. Wenn diese politischen Angebote auch teilweise nicht so gut besucht wurden wie erhofft, so habe sich doch bei den Diskussionen die Notwendigkeit der Bürgernähe von Abgeordneten gezeigt, so Steidele. Solch ein Angebot sei von keiner anderen Partei gekommen.
Steidele: Leistungen zeigen
Das Ergebnis der Bundestagswahl habe sich auch bei der CDU in Mietingen wieder gespiegelt. Ein Grund mehr, um „die gute Arbeit der Partei“und ihrer örtlichen Abgeordneten in den Gremien des Landes und Bundes der Bevölkerung aufzuzeigen. In weitere Veranstaltungen soll Einwohnern die Möglichkeit geboten werden, ihre Meinungen den Abgeordneten mitzuteilen.
Ein großes Problem sieht Steidele in der geringer werdenden Mitgliederzahl. Auch der Altersdurchschnitt steige und neue Mitglieder könnten trotz permanenter Ansprache kaum gewonnen werden. Ein Lichtblick sei die Junge Union im Bereich Laupheim. Viele Mitglieder wohnten in der Gemeinde Mietingen und brächten sich sehr aktiv ein.
Für das kommende Jahr plant der CDU-Gemeindeverband Mietingen eine größere Veranstaltung mit einem namhaften Hauptredner: den Bundestagsabgeordneten Carsten Linnemann, der auch Vorsitzender der Mittelstandsvereinigung ist.
Bei Ehrungen wurde Josef Führle, Schornsteinfegermeister aus Walpertshofen, für 25-jährige Mitgliedschaft in der CDU geehrt. Die Ehrung nahm MdB Josef Rief vor.
Rief erläuterte dann die strapaziösen Sondierungsgespräche, die schlussendlich an der Absage der FDP gescheitert seien. Florian Steidele hatte diesem Beitrag in weißer Voraussicht einen großen Zeitrahmen eingeräumt. Rief betonte, dass Neuwahlen nur als „Ultima Ratio“, also als letzte Möglichkeit für die CDU in Frage kämen, wenn sich auch die SPD der Mitverantwortung in einer Regierungskoalition verweigere.
Es sei einmalig in der Parteienlandschaft der Bundesrepublik, dass mehr Parteien die Oppositionsrolle anstreben würden, als in Regierungsverantwortung zu wollen. Rief äußerte seine Besorgnis, dass diese Haltung allen Parteien schade und forderte die Verantwortlichen von FDP und SPD auf, ihre Verweigerungshaltung zu überdenken.
Es gehe um die Glaubwürdigkeit des demokratischen Systems und um den Respekt vor dem Wähler. Eine Minderheitsregierung der CDU/CSU käme seiner Meinung nach nicht in Frage, da sie zu viele Unabwägbarkeiten in sich berge. In den weltpolitisch schwierigen Zeiten brauche Deutschland eine stabile Regierung.