Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Neu-Ulm und der Balkan
Linkspartei will keinen Nuxit
NEU-ULM (hip) - Sie sitzt nicht im Stadtrat, sie sitzt nicht im Kreistag, dennoch will die Linkspartei NeuUlms Bestrebungen in Richtung Kreisfreiheit nicht unkommentiert lassen. Ihre Haltung könnte man so zusammenfassen: keine gute Idee.
Xaver Merk aus Senden, acht Jahre lang Vorsitzender des LinkenKreisverbands Günzburg/Neu-Ulm, versteht nicht, wenn sich die NeuUlmer im Landkreis „untergebuttert“fühlten, dabei hätten sich doch die Kreisräte aus der Großen Kreisstadt keineswegs durch irgendwelche Initiativen hervorgetan, beispielsweise zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs.
Seiner Ansicht nach habe sich Neu-Ulm in den vergangenen Jahrzehnten immer nur die Rosinen herausgepickt. Eine Abspaltung passe nicht in die Zeit und sei völlig sinnfremd, es sei vielmehr Solidarität gefragt. Elmar Heim, ehemaliger Bundestagskandidat der Linken, bezeichnet die Abspaltungsbestrebungen gar als „Balkanisierung der Kommunalpolitik“und fragt: „Sind wir denn für Neu-Ulm nur noch als Kunden interessant?“
Die Linke strebt nach eigener Aussage auf jeden Fall einen Bürgerentscheid an. Merk kann nicht verstehen, dass die Fraktionen von CSU und Pro Neu-Ulm so schnell auf eine Entscheidung drängen und damit alles tun, „um einen Bürgerentscheid ad absurdum zu führen“.
Damit das Wahlvolk auf jeden Fall zu Wort kommt, wollen die Linken das Bündnis „Nuxit? – So geht’s net!“nach Kräften unterstützen.
Dietmar Österle, stellvertretender Kreisvorsitzender, sammelt in Neu-Ulm bereits Unterschriften für ein Bürgerbegehren und hat bei seinen Touren von Haustür zu Haustür nur gute Erfahrungen gemacht, wie er sagt: „Fast niemand verweigert seine Unterschrift, fast alle machen mit.“