Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Einstimmig für den defizitären Haushalt
Gemeinderat Achstetten: Hohe Investitionen schlagen sich im Zahlenwerk nieder
ACHSTETTEN - Mit einstimmigem Votum hat der Achstetter Gemeinderat am Montag den Haushaltsplan für dieses Jahr verabschiedet – und zwar einen defizitären Haushalt. Denn das Werk, das Bürgermeister Kai Feneberg als Ergebnis der Beratungen mit Ausschüssen und Ortschaftsräten am Ende vorlegte, enthält ein Defizit von 20 000 Euro. Damit setzte sich fort, was Kämmerer Stefan Echteler in den Beratungen schon andeutete: Die vielen Investitionen schlagen sich im Ergebnis des Haushalts nieder. Oder wie der Bürgermeister es formulierte: „Das liegt auch am Vollgas geben.“Man habe eben viele Dinge angeschoben – und einige Invesitionen sogar noch in die Zukunft verschoben.
Knapp 17,5 Millionen Euro umfasst der Achstetter Haushalt in diesem Jahr. Davon sind 5,2 Millionen Euro für Investitionen vorgesehen (die SZ berichtete). Da ist denn auch ein Großprojekt wie der Schulumbau mit 2,5 Millionen Euro enthalten. Auch Ausgaben wie Vereinzuschüsse oder Kinderbetreuung „auf sehr hohem Niveau“schlagen sich als spürbare Ausgaben nieder, stellte Feneberg fest. Allein: „Es fehlt eben die Gegenfinanzierung“– trotz einer wirtschaftlich guten Lage mit entsprechenden Einnahmen. Und obwohl der Gemeinderat bei den Bauplatzpreisen und der Grundsteuer versucht habe, entgegenzusteuern. So muss die Gemeinde 580 000 Euro aus der Rücklage entnehmen und auch noch einen Kredit von zwei Millionen Euro aufnehmen.
Der Bürgermeister mahnte daher für die Zukunft zu Haushaltsdisziplin und Zurückhaltung, zumal mit der Umstellung auf die doppische Haushaltsführung im nächsten Jahr grundsätzlich zusätzliche Belastungen auf die Gemeinde zukommen.
Die versammelten Gemeindeund Ortsbeiräte vernahmen die mahnenden Worte ohne Entgegnungen oder Diskussionen. Einzig der Bronner Gemeinderat Michael Schick meldete sich mit der wiederholten Mahnung, der Ausbreitung der Bebauung in die Natur entgegenzuwirken. Vor 50 Jahren seien erst vier Prozent der Gemeindefläche als Siedlungsfläche festgestellt worden – heute seien es 16 Prozent. Er plädierte dafür, Neuansiedlungen und neue Bebauung nur in größeren Einheiten in den Dörfern zuzulassen.