Schwäbische Zeitung (Laupheim)
Glaser: „Ein großer Schritt für das IGI“
Schemmerhofens Bürgermeister begrüßt Nabu-Entscheidung – Deutliche Kritik an der Bürgerinitiative
SCHEMMERHOFEN/WARTHAUSEN - Der Zweckverband IGI Rißtal hat erfreut reagiert auf die Zusage des Naturschutzbundes (Nabu), keine Klage gegen das geplante Industriegebiet einzureichen. Schemmerhofens Bürgermeister Mario Glaser sieht jetzt keine Gründe mehr, die das Projekt noch stoppen könnten. Auch der Vorsitzende des Zweckverbands, Wolfgang Jautz, zeigt sich überzeugt, dass das Projekt nun „zu einem Abschluss kommt“.
Von einem „großen Schritt“sprach Schemmerhofens Bürgermeister Glaser in der Gemeinderatssitzung am Montagabend.
Jetzt folgten „lenkende Verfahren“, die die Gesamtmaßnahme des Industriegebiets aber „nicht mehr ins Wanken bringen“werden.
Der Nabu hatte als einziger Naturschutzverband die Möglichkeit, zu klagen. Davon wollte der Landesverband aber keinen Gebrauch machen – wegen geringer Erfolgsaussichten und Kostenrisiko einer Klage. Stattdessen wolle der Verband im Verlauf des Bauverfahrens tätig werden, hatte Nabu-Vorstandsmitglied Vera Schloßbauer erklärt (SZ berichtete): „Wir werden alle uns gegebenen rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um uns an dem Verfahren zu beteiligen“, sagte sie.
Bürgermeister Glaser wertete die Entscheidung dagegen als Entgegenkommen und bedankte sich beim Nabu dafür. Zudem betonte er, er hoffe nun auf eine weiter steigende Akzeptanz für das IGI in der Bevölkerung. „Wobei ein Großteil befürwortet das Projekt bereits, das sind nur die, die nicht so laut schreien“, sagte er mit Blick auf die Aktivitäten der Bürgerinitiative (BI) „Schutzgemeinschaft“Rißtal, die das Projekt verhindern will. Die BI stützt ihre Hoffnung zurzeit unter anderem auf einen Eingemeindungsvertrag aus den 1970er-Jahren.
Das Regierungspräsidium (RP) Tübingen hat inzwischen bestätigt, dass die Kommunalaufsicht eine Abschrift des Vertrags erhalten habe und den Sachverhalt prüfe. Dazu sei auch die Gemeinde Warthausen um eine Stellungnahme gebeten worden. Diese stehe allerdings noch aus. „Zeitnah“will das RP über die Auswirkungen des Vertrags entscheiden und diese öffentlich bekannt geben.
Schemmerhofens Bürgermeister Glaser hat indes deutliche Kritik an der Bürgerinitiative und ihrem Vorgehen geäußert: „Wir müssen Ökologie und Ökonomie hier in Einklang bringen.“Das dürfe nicht „überschattet“werden von den Diskussionen um einen Eingemeindungsvertrag aus den 1970er Jahren. „Sonst sind wir wirklich rückwärtsgewandt“, sagte er im Gemeinderat.
IGI-Zweckverbandsvorsitzender Jautz betonte, das Projekt sei nun „eine Stufe weiter“, und er fügte hinzu: „Wir bringen das Projekt weiter so ins Laufen, dass es zu einem Abschluss kommt.“In etwa zwei Wochen wollen sich Vertreter des Zweckverbands in Arbeitsgruppen treffen, um das weitere Vorgehen zu besprechen. Als nächster Schritt steht die Bauleitplanung an.
„Ein Großteil befürwortet das Projekt, das sind nur die, die nicht so laut schreien.“Mario Glaser, Schemmerhofer Bürgermeister, über das IGI-Projekt